Logo von Kein Wietpas! mit der Webadresse

Kifferparadies Niederlande? Nur ohne Wietpas!

Logo von Kein Wietpas! mit der WebadresseDie Website Kein Wietpas! bietet vielfältige und aktuelle deutschsprachige Informationen zur Cannabispolitik der Niederlande. Dank „Kein Wietpas!“ kann man auf Gerüchte bezüglich der niederländischen Drogenpolitik von ewiggestrigen Hinterbänklern aus den Parlamenten mit Daten und Fakten kontern, die von originären Quellen vor Ort stammen und dazu geeignet sind, sich ein realistisches Bild von den Vorgängen in unserem Nachbarland zu machen. Das OrgaTeam der Hanfparade hat dem Initiator und Betreiber von „Kein Wietpas!“, mobo (Stefan Müller), ein paar Fragen zu seinem Projekt gestellt, die er wie folgt beantwortet hat:

Was hat Dich bewogen, die Website „Kein Wietpas!“ ins Leben zu rufen?

Als ich durch die Medien 2011 über die Einführung des „Wietpas“ erfahren habe, war ich bitter enttäuscht über unser Nachbarland. Dieses Gesetz widersprach der sprichwörtlichen niederländischen Toleranz und Gastfreundschaft in jeglicher Hinsicht. Daraufhin habe ich in meinem Privatblog einen wütenden Artikel über die Pläne der niederländischen Regierung veröffentlicht. Als es dann 2012 immer ernster wurde, habe ich weitere Artikel zum Thema geschrieben. Daraufhin sind die Zugriffszahlen meines Blogs stark angestiegen, woraus ich zwei Schlussfolgerungen machte: Zum einen, dass das Thema neben mir auch noch viele andere interessiert, zum anderen, weil ich merkte, dass die deutsche Medienlandschaft das Thema weitestgehend ignorierte oder nur mit den üblichen Vorurteilen gespickt behandelte. Als sich dann auch noch ein Coffeeshopbetreiber bei mir meldete und die niederländischen Medien meinen Artikel veröffentlichen, habe ich mich dazu entschlossen, die Thematik „niederländische Drogenpolitik“ in einem eigenen Blog zu behandeln – „Kein Wietpas!“ war geboren!

Wie sind Deine Mitstreiter (Autoren) zu „Kein Wietpas!“ gekommen?

Foto mit den Autoren von Kein Wietpas! auf der Hanfparade 2013Von Anfang an habe ich kommuniziert, dass das Projekt kein Ego-Ding werden sollte und ich möglichst viele Mitstreiter um mich herum sammeln will. Mein Aufruf nach Gastautoren wurde schnell erhört und so konnte ich bald einen Artikel eines Gastautoren veröffentlichen (der mittlerweile auch fest zum Team gehört). Aktuell sind wir zu siebt und wir alle folgen der von mir gesetzten Maxime, vorurteilsfrei über die niederländische Drogenpolitik zu berichten und dabei keine eigenen finanziellen Interessen befriedigen zu wollen. Wir alle schreiben aus Überzeugung und dem Willen, etwas zu verändern – und nicht um Geld zu verdienen.

Was sind die Themenschwerpunkte?

Unser Focus bei „Kein Wietpas!“ ist uneingeschränkt die niederländische Cannabispolitik. Wir berichten über politische Entscheidungen, über die Probleme, die der Betrieb eines Coffeeshops für dessen Betreiber und Personal verursacht und testen auch die Toleranz einzelner Städte in Form von Reise- und Erfahrungsberichten. Natürlich interessieren wir uns auch für die hiesigen und internationalen Entwicklungen, aber diese sind nicht das Thema des Blogs.

Über was berichtet ihr außer über den Wietpas?

Foto mit Nol van Schaik und moboDer Wietpas selbst ist ja zum Glück Geschichte, aber die Diskriminierung bleibt in Form des I-Kriteriums (Inländer-Kriterium, nach dem Ausländer nicht in Coffeeshops einkaufen dürfen) erhalten und ist auch weiterhin ein Politikum in den Niederlanden. Auch gibt es weitere Schreckensgespenster, die den Coffeeshops das Leben zur Hölle machen: Die drohende Einführung der 15% Obergrenze für THC im Cannabis der Coffeeshops, das drohende Growshop-Verbot, die nahende Transformation Amsterdams in eine Spießerhölle, sowie generelle Gesetzesverschärfungen, die der niederländischen Hanfszene das Leben erschweren. Aber auch über positive Entwicklungen, wie die Bestrebung, die „Hintertür“ der Coffeeshops zu regulieren, die Versorgungskette der Coffeeshops in die Legalität zu holen oder generelle Versuche, Cannabis komplett zu legalisieren. Die Niederlande nehmen seit Jahrzehnten eine Vorreiterrolle in der Drogenpolitik ein, doch sie rudern immer mehr zurück. Jedem sollte dabei klar sein, dass die Entwicklungen in unserem Nachbarland maßgeblich alle Legalisierungsbestrebungen in ganz Europa (und darüber hinaus) beeinflussen. Das macht das Thema so spannend.

Wie ist das Feedback aus der Leserschaft? – aus Deutschland? – aus Holland?

Über die positiven Rückmeldungen war ich von Anfang an sehr erstaunt. Aus den Reihen der Leserschaft schöpfen wir stets unsere Energie weiter zu machen. Das Thema berührt viele, egal ob es die Grenzbewohner sind, die nie im Leben eine andere Quelle kannten als das Nachbarland, die Gelegenheitsurlauber aus der ganzen Welt, die sich informieren wollen, ob sich der Urlaub in Holland noch lohnt; ja, und dann vor allem auch die hiesigen Aktivisten, die um die Wichtigkeit der niederländischen Drogenpolitik wissen. Dadurch konnte ich viele Kontakte in der deutschen Szene knüpfen. Aber auch aus den Niederlanden kommen viele positive Rückmeldungen, was uns sehr wichtig ist. Viele Shopbetreiber haben sich bereits für die positive Berichterstattung bedankt, wir arbeiten Hand in Hand mit niederländischen Aktivisten zusammen und sogar die niederländischen Medien haben uns bereits als Quelle verwendet. Das sagt uns, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Das Wichtigste sind und bleiben aber unsere Leser. Ohne sie wäre „Kein Wietpas!“ nicht das, was es heute ist!

www.keinwietpas.de

Foto von Bastelarbeiten

Hanfparade-Deko – alles bunt und neu

Foto von BastelarbeitenDas Jahr neigt sich langsam dem Ende zu und alles dreht sich schon fleißig um die Hanfparade 2014. Diese wird am 9. August 2014 unter dem Motto „Grünes Licht für die Legalisierung“ wieder für die Legalisierung von Cannabis auf die Straße gehen.

Auch unser Kreativ-Team wird sich aktiv engagieren. Ziele in diesem Jahr sind die Umsetzung von Zeitersparnis, Arbeitsumlagerung und finanziellen Entlastungen. Kurz: Es wird eine kleine Umstrukturierung geben, einfach um effektiver arbeiten zu können. Zudem wird es im neuen Jahr wieder feste, regelmäßige Treffen geben, da diese im Moment eher unregelmäßig geworden sind.

Foto von BastelarbeitenIhr seid herzlichst eingeladen, das Team persönlich oder mit euren Gedanken und Ideen zu unterstützen. Solltet ihr nicht die Zeit oder Möglichkeit haben, aktiv mitzuwirken, könnt ihr uns trotzdem helfen, indem ihr uns z.B. Vorschläge und Ideen zusendet. Diese bitte an info@hanfparade.de

Alle anderen können uns dienstags um 19 Uhr zum Hanfparade-Orga-Treffen im Hanfmuseum besuchen oder auf unseren Kreativ-Treffen direkt tätig werden. Wir freuen uns über jeden Kreativling! Eure Ideen und Kostüme auf der letzten Parade haben mir sehr gut gefallen… bitte weiter so und mehr davon.

Foto von BastelarbeitenZu meinem letzten Banner muss ich euch noch sagen, dass mir der Schrift- und Farbpatzer echt leid tut. Wie ihr vielleicht bemerkt habt, konnte man durch eine viel zu dünne weisse Outline die unteren Buchstaben schlecht entziffern. Ich werde es beim nächsten Banner besser machen, versprochen.

Bleibt kreativ und vor allem gesund!
Muddi (Kreativteam)

Grafische Darstellung des Phänomens Grünes Leuchten

Grünes Leuchten, ein grünes Licht für die Legalisierung?

Grafische Darstellung des Phänomens Grünes Leuchten

Das Grüne Leuchten, oder der grüne Blitz ist ein Atmosphären-Phänomen, welches bei Sonnenauf- und Untergang für wenige Sekunden zu beobachten ist. Trifft das Licht in einem bestimmten Winkel auf die Luftschichten über uns, werden die Sonnenstrahlen ähnlich wie in einem Prisma oder dem Regenbogen aufgespalten. Rot, Orange und Gelb finden sich in einem weiten Spektrum am Himmel, das Farbspiel bei Sonnenauf- und Untergang. Doch kurzwelligeres Licht kann bei klarem und sauberem Himmel als kurzer Schein oberhalb der Sonne, bzw. wenn die Sonne dahinter steht, über dem Horizont wahrgenommen werden. Blau und Violett werden meist in der Erdatmosphäre zerstreut, und so kann grünes Licht das Ende des Tages und im übertragenen Sinn das Ende der Prohibition einläuten. Oder auch den Morgen einer besseren Zeit, ohne Verfolgung und Unterdrückung verkünden.

Fotos vom Phänomen Grünes Leuchten

Marihuana-Konsumenten sind gemeinhin sehr an allerlei Naturphänomenen interessiert. Man schätzt die guten Dinge des Lebens, sei es auch nur eine schöne Aussicht, oder der Sternenhimmel in einer klaren Nacht. Wenn sich dazu noch besondere Ereignisse gesellen, bspw. Wolken- oder Dämmerungsstrahlen oder gar ein Sternschnuppenregen, ist mensch davon natürlich begeistert. So ist es nicht verwunderlich, dass sich mancher auf den Weg macht, spektakulären Ereignissen beizuwohnen. Und nicht nur das, gerne wird der Sache auf den Grund gegangen: „Wie entstehen diese Dinge, woher kommt das?“

Wobei der romantischen Seite solcher Erlebnisse natürlich ebenfalls gedacht wird.

Foto des Phänomens Grünes Leuchten

Bei Jules Verne heißt es in seinem Liebesroman „Das grüne Leuchten“ (Le Rayon vert), dass derjenige, der das Grüne Leuchten gesehen hat, in Liebesdingen nicht irrt, und so möge Grünes Licht die Herzen erhellen. Denn viel zu lange schon werden harmlose und gemütliche Gras-Raucher in die Kriminalität gedrängt. Auch die medizinischen Vorzüge bleiben weitestgehend ungenutzt, denn Cannabinoide werden gegenwärtig noch viel zu selten angewendet. Außerdem verhindern die hohen Auflagen bei dem Anbau selbst von THC-freiem Faserhanf eine breite Nutzung des natürlichen Rohstoffs in Industrie und Handwerk, mit all seinen positiven Eigenschaften. Die Hanfparade 2014 fordert: Grünes Licht für die Legalisierung – Hanf, die alte Kulturpflanze, als Rohstoff, Medizin und Genussmittel!

Ein legalisierungsfreundlicher Text von Philipp vom Hanfparade OrgaTeam.

Foto eines dunklen Weges im Park mit Herbstlaub

Das Parkrisiko: Gefahr für Leib & Leben

In letzter Zeit mehren sich die Schlagzeilen, dass Parkanlagen als Anlaufstellen zur Beschaffung von illegalisierten Drogen genutzt werden. Dies ist sicherlich kein neues Phänomen, aber man sollte dies schon als Problematik erkennen. In Deutschland gibt es jede Menge Cannabis-Konsumenten und viele -Patienten. Es ist also auch ganz normal und nicht verwunderlich, dass dadurch ein nicht unverkennbarer Schwarzmarkt entsteht, mit allem was dazu gehört.

Viele Konsumenten stehen zudem des öfteren vor dem Problem, dass Sie keine Quelle für ihren Konsum haben, sei es wegen einer großen Razzia oder wegen eines Umzuges – die Gründe können sehr unterschiedlich sein, sich einen Weg suchen zu müssen, wie man doch noch am Abend zu seiner Tüte oder Bong kommt. Ein Weg wäre in den Park zu gehen, dort soll es doch immer was geben. Ich will gar nicht auf die jeweiligen Parks eingehen, weil dies eher ein deutschlandweites Problem ist. Wo wir beim Thema wären. Das Parkrisiko.

Foto eines dunklen Weges im Park mit HerbstlaubEs ist für manche Konsumenten die einzige Möglichkeit sich etwas zu besorgen, indem sie in den Park gehen und sich ein Beutelchen oder eine Handvoll Gras kaufen. Wer dies schon einmal getan hat, weiß auch wie beängstigend dieses Gefühl ist, von einer Gruppe Unbekannten angequatscht zu werden, die alle nur eines wollen, und zwar dein Geld. Oder man einem Fremden sein Geld geben soll, der dann nicht zurückkommt. Viele haben Glück und bekommen auch irgendwas als Gegenleistung, welches aber aus einer nicht bekannten Quelle stammt, oft mit Streckmittel versetzt ist, und jedenfalls nicht mal annähernd dem entspricht, was ein kontrollierter, legaler Markt an Qualität und Sicherheit bieten könnte. Aus Verzweiflung riskieren anscheinend etliche täglich ihr Leib und Leben.

So ein Park wurde geschaffen, um sich zu erholen oder abzuschalten, zudem will man sich doch auch selber gefahrlos bewegen können, was aber zur späteren Stunde in diversen Parks nicht mehr möglich ist. Man muss Angst haben, dass man ausgeraubt oder zusammengeschlagen wird, weil sich gewisse Dealer und Kriminelle diesen als Arbeitsplatz gesucht haben. Es gibt leider nicht nur Dealer im Park, die einen fair behandeln und dir auch was als Gegenleistung geben. Nein, wenn man Pech hat, kommt man ohne was wieder raus und im schlimmsten Fall wurde man abgezogen und wacht im Krankenhaus wieder auf.

Foto eines Parkweges mit Bäumen im HerbstsonnenscheinAm Ende fragt man sich: „Was mach ich hier überhaupt“ oder „Wieso musste es nur soweit kommen?“. Diese Frage ist ganz leicht zu beantworten: Ich wurde quasi dazu gezwungen, mir mein Zeug aus dem Park zu kaufen, da es in Deutschland keine Anlaufstelle für Konsumenten gibt. Nein, im Gegenteil, man versucht lieber diesen Umschlagplätzen mit Razzien entgegenzuwirken.

Dieser polizeiliche Aufwand ist mit hohen Kosten verbunden, die jeder einzelne von uns mitträgt. Wäre es da nicht schlauer und sinnvoller, man denkt sich ein Konzept aus, welches auch tragbar und realisierbar ist? Es steht doch mit Sicherheit im öffentlichen Interesse, das Problem anzugehen und auch endlich mal Herr der Lage zu werden. Es kann nicht sein, dass man sein Leib & Leben riskieren muss, nur weil man abends gemütlich einen Rauchen möchte.

In diesem Sinne hoffe ich, dass sich bald mal etwas an unserer Politik ändert, denn der Zustand wird nicht besser, im Gegenteil, der Markt wächst mit und bekommt dadurch auch ungewollt Macht. Vielleicht lässt sich ja in Deutschland bald mal ein Weg finden, wie man Verkaufsstellen, Fachgeschäfte oder Abgabestellen für Cannabis-Konsumenten einrichtet und mit staatlicher Kontrolle ganz nebenbei auch noch Arbeitsplätze schafft.

So, ich bau’ mir jetzt ’ne Tüte… bis bald, Jens S. vom Hanfparade OrgaTeam

Banner der Hanfmesse Cultiva

Wiener Hanf – die Hanfparade auf der Cultiva

Banner der Hanfmesse Cultiva

Seit einigen Jahren ist die Hanfparade „Stammgast“ auf der Hanfmesse Cultiva in Österreich, die heute früh wieder ihre Tore eröffnet hat. Das hat sich so entwickelt, weil die Cultiva derzeit eine der wenigen Hanfmessen ist, die es im deutschsprachigen Raum gibt, und weil wir dort die Möglichkeit haben, Kontakte zu anderen Hanf-Aktivisten herzustellen und die potenziellen Förderer der nächsten Hanfparade zu erreichen – vor allem jedoch können wir das Anliegen der Legalisierung verbreiten und die Aktivitäten der Hanfparade einem internationalen Publikum vorstellen.

Foto des Hanfparade-Stands auf der Cultiva 2013 mit Locke und SteffenUm das zu ermöglichen, hat uns die Leitung der Cultiva wieder einen Bereich auf der Messe zur Verfügung gestellt, der zur Hanfparade-Area wird. An unserem mit wunderschönen Hanfpflanzen von FloweryField geschmückten Stand ist diesmal auch Oliver Becker anzutreffen, der die allerersten Hanfparaden mitorganisiert hat und mit dem ein Teil des Teams in seinem hippiemäßig-bunten „Legalisator-Mobil“ nach Wien gefahren ist. Ihr findet uns in der Haupthalle neben Stand 67 – wir freuen uns über jedes interessante Gespräch!

Auf der Cultiva gibt es alles, was das Herz von Hanf-FreundInnen höher schlagen lässt: Von Hanfkleidung über Anbautechnik, Dünger, Samen, Lebensmitteln und Bau- und Werkstoffen aus Hanf bis zu – natürlich – Rauchgeräten aller Art, Vaporizern, Paraphernalia und mehr, das aus oder mit Hanf gemacht werden kann. Ergänzt wird das durch ein vielseitiges Rahmenprogramm: Mit dem „Medijuana Cannabis-Kino“, Musik, Vorträgen und Workshops (z.B. gesundheitliche Anwendungen oder Kochen mit Hanf) ist für Information und Unterhaltung gesorgt. Unter den Vortragenden sind Hans Cousto, der auch bei der Hanfparade intensiv mitmischt, Joep Oomen von ENCOD, die Fachbuchautoren Peter Rausch und Mathias Bröckers, sowie der amerikanische Aktivist, Hanfzüchter und Autor Ed Rosenthal.

Außerdem ist wie immer auf so einer Messe mit der einen oder anderen Neuigkeit zu rechnen. Wir werden euch direkt aus der Eventpyramide über unsere Facebook-Seite einige interessante Informationen und Fotos übermitteln. (Die kann auch sehen, wer nicht bei Facebook angemeldet ist.) Ausführliche Berichte gibt es mit Sicherheit noch auf exzessiv.TV sowie in den einschlägigen Fachmagazinen Hanfjournal, THcene, medijuana und grow!.

Bleibt dran, und wer nach Wien kommen kann: Kommt zur Cultiva in der Eventpyramide, die Messe läuft noch bis Sonntag!

Foto von der Dampfparade beim Start auf dem Rudolfplatz in Köln

Die Hanfparade auf der Dampfparade 2013

Foto von der Dampfparade beim Start auf dem Rudolfplatz in Köln

Die Crew der Berliner Hanfparade hat sich auf die Reise gemacht. Wir wollten dabei sein, wenn sich die Legalizerszene am 7.9.2013 in Köln zur zweiten Kölner Dampfparade mit dem Motto „Cannabis in Medicine“ trifft. Mit zwei Rednern im Gepäck, Steffen Geyer und Muddi, haben wir uns bereits am Vortag auf den Weg gemacht. So hatten wir noch eine kleine Verschnaufpause, bevor uns ein langer Demotag bevorstand, an dem sich die Hanfparade mit einem eigenen Wagen beteiligte.

Foto von Steffen Geyer, Günter Weiglein und Marion mit dem Hanfparade-Banner vor dem DemowagenAm Samstag dann ging die Dampfparade, organisiert vom Cannabis Colonia e.V., pünktlich um 12 Uhr mit etwa 200 bis 300 Teilnehmern und guter Laune am Rudolfplatz los und zog quer durch die Stadt bis hin zum Heumarkt, wo uns die Abschlusskundgebung erwartete. Hier waren wir mit einem Hanfparade-Stand präsent und konnten von dort aus den Rednern und Musikern lauschen. Uns hat besonders die Rede von Franjo Grotenhermen mitgerissen und wir können jedem nur empfehlen, der selbst nicht dabei war, sich diese prägnante Rede mal anzuhören. Großes Lob gab es auch für die markanten Worte von Steffen Geyer, der in seiner Rede die Damen und Herren in den Staßencafés aufforderte, sich am Protest gegen die Diskriminierung von Patienten zu beteiligen, die Cannabis als Medizin benötigen. Auch Dat Muddi griff dieses Thema in sehr persönlicher Weise in ihrer Rede auf.

Foto von im Rollstuhl sitzenden Cannabispatienten bei der KundgebungDoch überhaupt möchten wir an dieser Stelle dazu aufrufen, selbst zur nächsten Pro-Cannabis-Veranstaltung zu kommen. Nun sind in den letzten Jahren immer mehr Legalizer-Aktionen in Deutschland entstanden und die Ausreden mit dem langen Anfahrtsweg oder den hohen Fahrtkosten etc. zählen jetzt nicht mehr. Und man verpasst in jedem Falle etwas: mindestens die gute Stimmung und ein ausgeprägtes Zusammengehörigkeitsgefühl unter den DemonstrantInnen.

Foto von einer musikalischen Darbietung von SelassikaiIn Köln kam sogar – für uns Berliner Legalizer ungewöhlich – gut gelaunte und freundliche Polizei dazu. Die hat sich sogar noch Zeit genommen und die Gelegenheit genutzt, um sich über Cannabis zur medizinischen Anwendung zu informieren. Da ist man in Berlin etwas ganz anderes gewohnt. Uns ist die Polizei in Köln als besonders freundlich und zurückhaltend aufgefallen, mal ganz davon abgesehen, dass es nur wenige „Männer und Frauen in Blau“ gab, wenn man das mit der Hanfparade in der Hauptstadt vergleicht. Die Abschlusskundgebung fand sogar weitestgehend ohne die Aufsicht durch die Polizei statt. Sie fuhren lediglich hin und wieder mit einer Streife vorbei um zu schauen, ob kein unermessliches Chaos ausgebrochen ist, was ja auch nicht der Fall war.

Leider musste die Veranstaltung etwas früher als geplant abgebrochen werden, da uns der Wettergott doch noch Regen geschickt hatte. So hat der Veranstalter die Legalizer in die Location der Aftershow-Party eingeladen, um dort wieder trockene Füße zu bekommen. Der Großteil unserer Crew hat sich nach dem Abbau und Zusammenpacken auf trockene Sachen und ein warmes Plätzchen gefreut und sind nicht mehr zur Party. Wie wir am nächsten Tag hörten, haben wir auf der Aftershow-Party einiges verpasst. Doch man darf sich ja auch noch etwas für das nächste Jahr aufheben. Die Hanfparade ist dann sicher wieder mit dabei, wenn sich die Legalizerszene in Köln zu einer dritten vergnügten Dampfparade zusammenfindet.

Foto von Thomas und Hans vom Hanfparade-Team vor der Hanfblatt-Skulptur auf der FSA Demo 2013

Hanfparade fordert: Freiheit statt Angst

Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ protestierten am Samstag, 7. September 2013, tausende Demonstranten am Alexanderplatz gegen staatliche Überwachung. Zu dem Protestzug hatte ein breites Bündnis aus mehreren Dutzend Organisationen aufgerufen. Dazu gehörte auch die Hanfparade, die mit einem großen Hanfblatt hinter Gitterstäben und Überwachungskameras auf der Demonstration präsent war. Diese Demonstration richtete sich unter anderem gegen das Ausspähen von Daten bis hin zur automatischen Gesichtserkennung. Da eigentlich jeder von uns in irgendeiner Art und Weise davon betroffen ist und sich auch kaum gegen solche Maßnahmen wehren kann, hat es das OrgaTeam der Hanfparade für wichtig empfunden, sich diesen Forderungen mit anzuschließen.

In Zeiten wo die NSA oder die DEA sich über unsere Regierungen und Gesetze hinwegsetzen, ist es wichtig, auch seinen Unmut zu zeigen.

Foto von Thomas und Hans vom Hanfparade-Team vor der Hanfblatt-Skulptur auf der FSA Demo 2013Die Abbildung zeigt das Hanfblatt der Hanfparade hinter Gitter mit Überwachungskameras. Davor Thomas und Hans vom OrgaTeam der Hanfparade auf der Startkundgebung der Demonstration Freiheit statt Angst am Samstag, 7. September 2013, am Alexanderplatz in Berlin.

Die Hanfparade ist seit Jahren immer auf der Demonstration Freiheit statt Angst präsent, da sich viele Überwachungs­­maßnahmen in der Praxis gegen Hanfkonsumenten und deren Lieferanten richten. Vor der Einführung solcher Maßnahmen wird von vielen Politikern immer wieder beteuert, dass die Maßnahmen notwendig seien, um gegen Kinderpornographie und gegen Terrorismus vorgehen zu können. In der Praxis waren im Jahr 2009 jedoch etwa 50 Prozent der Anlässe für eine Telekommunikations­überwachung der Drogenhandel, etwa 7 Prozent betrafen den Drogenbesitz und etwa 1 Prozent betrafen Terrorismus und weit weniger als 1 Prozent betraf Kinderpornographie, wie man auf der folgenden Grafik des Bundesamtes für Justiz sehen kann.

Statistik über genehmigte Abhörmaßnahmen in Deutschland im Jahr 2009Zur technischen Kommunikations­überwachung und zur Auswertung von Kommunikations-Verkehrsdaten und akustischen Raumüberwachung im Jahr 2011 schreibt der Sicherheitsmelder auf Basis von Daten des Bundes­amtes für Justiz, dass von den 14.473 Anlass­straftaten für Überwachungsmaßnahmen 6.601 oder 45,6 Prozent Verstöße respektive Straftaten gegen die Vorschriften des Betäubungs­mittel­gesetzes betrafen. Friedens- und Hochverrat, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates, Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit (Terrorismus) schlugen mit 54 Fällen oder 0,4 Prozent zu Buche und Erwerb und Verbreitung von Kinder­pornographie betrafen 20 Fälle respektive 0,1 Prozent aller Anlassstraftaten.

Insgesamt wurden 2011 im Bundesgebiet insgesamt 3.621 Festnetz­anschlüsse und 17.568 Mobilfunk­anschlüsse überwacht (Quelle: Statistik des Bundes­amtes für Justiz, Stand: 23. Juli 2012). 2011 wurden in Deutschland 5.516 Verfahren nach § 100 a Abs.1 StPO (Straftatenkatalog, nach dem die Kommunikations­überwachung richterlich angeordnet werden kann) geführt. Hierbei ergingen 18.029 Einzel- respektive Erstanordnungen, sowie 3.089 Verlängerungs­anordnungen zur Telekommunikations­­überwachung. Dabei wurden in 3.621 Fällen Festnetzanschlüsse und 17.568 Mobilfunkanschlüsse sowie in 1.345 Fällen die Internetkommunikation der Verdachtspersonen auch über längere Zeiträume überwacht.

Demonstration war ein großer Erfolg

Foto von der FSA Demo 2013, im Vordergrund die mobile Hanfblatt-Skulptur mit ÜberwachungskamerasDie Organisatoren der Demonstration verkündeten auf ihren Blog, dass über 20.000 Demonstranten gegen den Überwachungswahn gekommen seien. Weiter heißt es im Text: „Die Demonstration ist ein Riesenerfolg. Wir sind vier mal so viele wie bei der letzten Demo 2011!  Die Bürgerinnen und Bürger gehen für die Verteidigung von Grundrechten und Demokratie auf die Straße“, freut sich Padeluun vom Demobündnis. Der Spiegel berichtete unter dem Titel „NSA-Protest in Berlin: Freiheit unterm Alu-Hut“ in Fettschrift: „Mehr als 15.000 Menschen haben in Berlin gegen die Überwachung durch Geheimdienste, Behörden und Firmen protestiert. Sie forderten mehr Datenschutz und einen politischen Wechsel. Für die Piratenpartei war es der größte und wichtigste Auftritt vor der Wahl.“ Und weiter unten heißt es im Text: „Die Geheimdienstaffäre hat wieder für Zulauf gesorgt –  und die bevorstehende Bundestagswahl.“

Im taz.blog Drogerie wurde am 12. September 2013 ausführlich vom Erscheinen der Hanfparade respektive vom Hanfblatt hinter Gitter mit Überwachungskameras auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“ berichtet.

Foto vom Hanfparade Banner auf der Demonstration am 10. August 2013

Die Hanfparade 2013 in den Medien

Foto vom Hanfparade Banner auf der Demonstration am 10. August 2013Die meisten bürgerlichen Printmedien veröffentlichen vornehmlich Artikel über Drogen, wenn die Polizei eine größere Menge beschlagnahmt hat oder wenn sogenannte „Drogentote“ aufgefunden wurden. Über Drogenpolitik respektive über Legalisierung wird zumeist nur geschrieben, wenn es in Mexiko oder anderen mittel- oder südamerikamischen Staaten zu Kämpfen zwischen Polizei, Armee und Angehörigen von Drogenkartellen kommt oder wenn in nordamerikanischen Staaten über Legalisierung abgestimmt wird. Legalisierung hierzulande scheint für die meisten Medien eher ein Tabu zu sein. So war die Berichterstattung zum Thema „Meine Wahl? – Hanf legal!“ vor der Hanfparade äußerst dürftig und auch nach der Hanfparade eher mager. Ausnahmen bestätigen bekannterweise die Regel. Zu den löblichen Ausnahmen zählen Fachpublikationen wie das Hanf Journal, die Grow!, thcene, medijuana sowie die Tageszeitung taz.

Vor der Hanfparade

Am besten informiert waren wohl die Leser der Sonderausgabe des Hanf Journals zur Hanfparade, in der auf 24 Seiten ausführliche Informationen zum Thema wie zum Ablauf der Demonstration zu finden waren. Auch die Leser von Fachpublikationen zum Thema Cannabis konnten sich gut informieren, war doch in nahezu allen bekannten Zeitschriften ein Artikel zur Hanfparade zu finden. Wer sich jedoch in Tageszeitungen zu informieren pflegt, hatte Pech, es sei denn, die taz oder Die Welt liegt täglich im Briefkasten. Die Welt berichtete auf Basis einer dpa-Meldung unter dem Titel „Meine Wahl? Hanf legal!“ – Parade für legales Cannabis kurz über Motto, Startkundgebung, Route und Abschlusskundgebung. Die taz titelte Hanfparade – „Mein Leben ist ziemlich spießig“ und brachte ein Interview mit einem Dealer und nur marginale Informationen zu Hanfparade. Im taz-Blog Drogerie erschien jedoch ein sehr ausführlicher Beitrag unter dem Titel Hanfparade am 10. August 2013.

Nach der Hanfparade

Nach der Hanfparade erschienen mehr Artikel zum Thema, insbesondere weil derzeit auch gerade die Möglichkeit einer legalen Abgabe von Cannabis beim Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg diskutiert wird. So berichtete die Berliner Morgenpost unter dem Titel Berliner Hanfparade – Tausende demonstrieren für Legalisierung von Cannabis, dass etwa 6.500 Teilnehmer die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel forderten und dass die Grünen Coffeeshops fordern. Ähnliches war auch in der taz unter dem Titel Hanfparade in Berlin – Verkleidet als grünes Pflänzchen zu lesen. Der Tagesspiegel berichtete etwas ausführlicher unter dem Titel Zu Technomusik und Goa-Klängen – Viel Bier auf der Hanfparade in Berlin. Die Berliner Zeitung brachte nur den Text der dpa-Meldung unter dem Titel Legalisierung von Hanf – Pro-Cannabis-Demo in Mitte. Das Boulevardblatt B.Z. hat offenbar einen Journalisten vor Ort gehabt und berichtete unter dem Titel Hanfparade – 7000 fordern: Gebt das Hanf frei!, dass die Grünen, Linken und Piraten mit eigenen Wagen dabei waren und dass Berlins Linken-Chef Klaus Lederer zur B.Z. sagte: „Nach der Veranstaltung gönne ich mir einen Joint.“ Der einzige Artikel, der wirklich das Prädikat „gute Berichterstattung“ verdient, war im Neuen Deutschland unter dem Titel Recht auf Rausch – Tausende demonstrieren bei der Hanfparade abgedruckt. Der Reporter Nicolas Šustr war offensichtlich selbst auf der Demonstration und berichtete über viele Details wie zum Beispiel diverse Zitate von einzelnen Rednern. Auch die Stimmung auf der Parade kann man auf Grund seines Berichtes gut nachempfinden. Originalzitat:

»Haschisch erlauben – Plutonium verbieten« lautet die Forderung auf einem Schild. »Bayern will Gras. Statts a Maß« hat jemand anders gereimt. Einige tragen Halsketten aus Plastikhanfblättern, andere lassen sich Hanfblätter auf den Körper malen. »Die Kriminalisierung von Konsumierenden endlich beenden«, fordert die LINKE auf ihrem Wagen. Auch Piratenpartei und Grüne haben eigene Lkw. »Mach den Dealer arbeitslos« ist der Aufhänger der von den Jungen Liberalen verteilten Flyer. »Das ist keine Politik, das ist Paranoia, das ist Axel Springer«, sagt, nein schreit, Aktivist Markus Berger unter dem Jubel der Teilnehmer über die aktuelle deutsche Drogenpolitik.

Ausblick für 2014

Das Motto der nächsten Hanfparade, die ein Tag vor Vollmond am Samstag, den 9. August 2014, in Berlin stattfinden wird, lautet „grünes Licht für die Legalisierung“. Im taz-Blog Drogerie kann man bereits unter dem Titel Grünes Licht für die Legalisierung in einem ausführlichen Artikel lesen, dass das Motto „grünes Licht für die Legalisierung“ nur bedingt etwas mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen zu tun habe und nicht als parteipolitische Empfehlung gewertet werden soll, vielmehr werde sich die Hanfparade kritisch mit der Drogen- und Suchtpolitik der Grünen auseinandersetzen. Deshalb werde nach der Auftaktkundgebung auf dem Washingtonplatz südlich des Hauptbahnhofes die erste Zwischenkundgebung auf dem Platz vor dem Neuen Tor 1 vor der Bundesgeschäftsstelle der Partei Bündnis 90 / Die Grünen stattfinden.

Berlin: Demonstration „Freiheit statt Angst!“ | Gegen Überwachung – Für die Freiheit!

Die Hanfparade / Jakis e.V. ruft hiermit zu einer breiten Teilnahme an der Demonstration des Bündnisses „Freiheit statt Angst“ auf.

Vorratsdatenspeicherung, Prism, Tempora, Bestandsdatenauskunft: Die Überwachung unseres Lebens wird immer lückenloser. Der Staat und die Wirtschaft rastern uns, werten uns aus und dringen immer mehr in unsere Privatsphäre ein. Die unheilige Zusammenarbeit der grossen Internetunternehmen mit staatlichen Stellen aus dem In- und Ausland schliesst auch noch die letzte Überwachungslücke:

  • Terrorismus und Kinderschutz müssen als Erklärung herhalten, aber die Statistiken sagen: Drogen, eine Straftat (meist) ohne Opfer. Terror und Kinderschutz wird hingegen kaum nachgegangen!
  • Telefonüberwachung wird zum internationalen Standard.
  • Wer das Internet benutzt, wird überwacht.
  • Whistleblower werden gejagt wie Freiwild.
  • Es gibt so keinen wirksamen Quellenschutz für Journalisten mehr.

Auch intimste Daten wie Krankheitsbilder, das Sexualleben und die psychische Verfasstheit eines Menschen werden durch die automatische Auswertung mit Algorithmen von der gnadenlosen Überwachungsmaschinerie verarbeitet. Die Bundesregierung dagegen wiegelt ab, bestreitet, verharmlost. So kann es nicht mehr weitergehen.

Deswegen gehen wir auf die Straße!

Wir wollen eine freie, demokratische und offene Gesellschaft. Solch eine Gesellschaft kann ohne private Räume und ungehinderte Kommunikation nicht existieren. Wir streiten für ein freies Internet, ohne Diskriminierung einzelner Inhalte und für den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit im Internet weltweit. Unsere Privatsphäre ist unabdingbarer Bestandteil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Wir fordern ein Ende des Überwachungswahns!

Deshalb: kommt am Samstag um 13:00 Uhr zum Treffpunkt Alexanderplatz/Karl-Marx-Allee in Berlin!

Mehr zum Thema findet Ihr auf der Homepage des Demobündnisses Freiheit statt Angst

Deine Teilnahme zählt!