Protestaktion vor Bundestag am Mittwoch, den 26.9.2012 – 166 NGOs haben den offenen Brief unterzeichnet

In dieser Woche fand eine Aktion statt, die geplante neue Rechte für den Verfassungsschutz kritisiert, denn der soll künftig alleine über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit entscheiden können.

Die Protestaktion von Robin Wood war ein voller Erfolg – Hanfparade geschreddert

Geheimdienstmitarbeiter – dargestellt von Aktiven in Trenchcoats und Schlapphüten – fütterten einen echten Motor-Häcksler mit Papptafeln beschriftet mit „Friedensbewegung“, „Umweltbewegung“, „Zivilgesellschaft“, „Kritische Kultur“ etc.. Dagegen protestieren Bürgerinnen und Bürger und halten ein Transparent hoch, auf dem steht „Zivilgesellschaft nicht schreddern! – Dem Verfassungsschutz keine Entscheidung über Gemeinnutz!“.

Hintergrund

Der Kampf gegen den „Extremismus“ soll in der Bundesrepublik nun auch verstärkt fiskalisch geführt werden. Am 23. Mai verabschiedete das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf zum Jahressteuergesetz 2013, durch welchen es einschneidende Veränderungen für gemeinnützige Körperschaften geben könnte. In der Abgabenordnung (§ 51 Abs. 3 AO) wird ein Wort gestrichen, was dem Verfassungsschutz die Möglichkeit gibt, über die finanzielle Existenz von gemeinnützigen Organisationen zu urteilen. Gemeinnützige Körperschaften, die in Verfassungsschutzberichten als extremistisch eingestuft wurden, verloren bisher – widerlegbar – ihre Steuerbegünstigungen (Gemeinnützigkeit). Sie konnten die Vorwürfe aber vor den Finanzämtern widerlegen. Das Wort „widerlegbar“ soll nun gestrichen werden und die Organisationen würden automatisch ihre Gemeinnützigkeit verlieren. Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz könnte durch die Gesetzesänderung negative fiskalische Sanktionen verhängen – ohne seine Quellen offen zu legen.

Derzeit liegt es an den Finanzämtern zu prüfen, ob ein Extremismus-Vorwurf durch den Verfassungsschutz zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt. Die Finanzämter übernehmen so praktisch eine Kontrollfunktion des Verfassungsschutzes und sind die einzige außergerichtliche Anhörungsinstanz für betroffene Organisationen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht dagegen keine Prüfung mehr vor; die Entscheidung läge faktisch allein beim Geheimdienst.

Noch bleibt Zeit, die – allen rechtsstaatlichen Prinzipien zuwider laufende – Aufgabenerweiterung des Verfassungsschutzes zu verhindern.

Der offene Brief

In einem von Attac und Robin Wood initiierten offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten haben sich am 27. Juni 36 zivilgesellschaftliche Organisationen aus verschiedenen Bereichen (u.a. Greenpeace, BUND Deutschland, Medico International) gegen diese Gesetzesänderung gewandt und die Abschaffung des entsprechenden Absatzes in der Abgabenordnung gefordert. Mittlerweile haben sich 148 Organisationen diesen Protesten angeschlossen. Die Hanfparade, vertreten durch den Verein JaKiS e.V. gehört dazu.

Der Brief kann auch weiterhin gezeichnet werden, interessierte Vereine können sich bei daniel.haefner@robinwood.net melden.

Robin Wood Infoseite zum Thema, Unterzeichnerliste des Offenen Briefes (PDF), Pressemitteilung von Robin Wood zur Aktion

Der 12. September ist Tag X für die niederländischen Coffeeshops, denn an diesem Tag wird dort eine neue Regierung gewählt.

Entweder werden wieder konservative Parteien gewinnen – dann wird der Wietpass, welcher es uns als Touristen verwehrt, einen Coffeeshop zu besuchen, sicherlich überall ab dem 1. Januar 2013 eingeführt – oder eine moderate Partei gewinnt. Die lokalen Cannabislegalisierungsaktivisten empfehlen die Wahl der SP. Denn diese Partei hat schon angekündigt, im Falle einer Mitregierung das Gesetz für den Wietpass zu kippen. Sie seien für die Legalisierung und Regulierung des Cannabismarktes.

Also, wenn Du niederländische Mitbürger kennst: Schicke sie am 12. September zur Wahl einer Partei, die für die Legalisierung ist. Andernfalls ist die Coffeeshopkultur, wie wir sie kennen, ab dem 1. Januar 2013 nicht mehr vorhanden.

Weitere Hintergrundinfos: CoffeeshopNieuws, eine Übersicht über alle Parteien auf Stemadvies von Vote2Smoke und WaaromSP

Am Samstag findet in Berlin die 16. Ausgabe der traditionsreichen Hanfparade statt. Die Organisatoren erwarten, dass 5.000 Menschen ihrem Aufruf folgen und unter dem Motto „Freiheit, Gesundheit, Gerechtigkeit“ für die Legalisierung von Cannabis demonstrieren.

Im Rahmen der Berliner Hanfparade wird schon seit 1997 für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel geworben. Zu ihrer 16. Ausgabe am kommenden Samstag (11. August 2012) erwarten die Veranstalter mehrere Tausend Hanffreunde aus dem gesamten Bundesgebiet. Nach einer Auftaktkundgebung, die um 13 Uhr an der Weltzeituhr beginnt, wird der von Paradewagen begleitete Zug über die Oranienburger Straße zum Bundesgesundheitsministerium ziehen. Dort wollen Vertreter des Selbsthilfenetzwerks Cannabis Medizin (SCM) darauf aufmerksam machen, dass die Kosten für Cannabismedizin noch immer nicht von den Krankenkassen übernommen werden und Schwerstkranke so unzumutbaren finanziellen Belastungen ausgesetzt sind.

Im Anschluss wird die Hanfparade ihren Weg über Berlins zentrale Prachtstraße „Unter den Linden“ zum Brandenburger Tor fortsetzen. Dort soll von 16-22 Uhr eine große Abschlusskundgebung mit Bühnenprogramm, Infoständen u.v.m. das Demonstrationsmotto „Freiheit, Gesundheit, Gerechtigkeit“ mit Leben füllen. Dazu werden sich verschiedene Szenevertreter und Politiker in Reden an das Publikum wenden. Außerdem sind Auftritte von sechs Livebands geplant, u.a. „Tapete & Crying Wölf“ und „Herr von Grau“. Ein vom Hanf Museum Berlin betreutes Nutzhanfareal lädt die Besucher der Hanfparade dazu ein, sich mit dem Rohstoff Cannabis zu beschäftigen. Dort soll es auch hanfige Speisen und Getränke zum Probieren geben. Ein weiterer Bereich der Schlusskundgebung konzentriert sich auf das medizinische Potenzial der alten Kulturpflanze, deren Anbau und Besitz in Deutschland seit gut 40 Jahren verboten ist.

„Die Hanfparade ist“, so Versammlungsleiter Steffen Geyer, „der traditionelle Höhepunkt des Hanfjahres. Sie lädt Alt und Jung dazu ein, sich vorurteilsfrei über Cannabis zu informieren und die Pflanze jenseits der Drogenklischees neu zu entdecken.“

Mehr Informationen auf www.Hanfparade.de

Für Ihre Fragen zu Cannabis oder der Hanfparade steht Ihnen Steffen Geyer gern per Email an steffen@hanfparade.de oder per Telefon unter 0178/6594399 zur Verfügung.

Die nächste Hanfparade findet am Samstag, den 11. August 2012 statt. Sie beginnt um 13:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung bei der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz und endet mit einer Abschlusskundgebung auf der Straße des 17. Juni beim Brandenburger Tor, die um 16:00 beginnt und bis 22:00 Uhr dauert. Während dieser Zeit werden gut zwei Dutzend Redner/innen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur für die Teilnehmer/innen der Hanfparade ihr fundiertes Wissen zum besten geben. Ziel der Hanfparade ist es, das Wissen um die Kulturpflanze Hanf und die Legalisierung ihrer Nutzung als Rohstoff, Medizin und Genussmittel auf die politische Tagesordnung zu setzen.

Der Rednerplan verspricht ein breites Spektrum an Informationen

Auf der Auftaktkundgebung bei der Weltzeituhr am Alex von 13:00 bis 14:00 Uhr werden folgende Personen zu hören sein: Steffen Geyer (Versammlungsleiter), Emanuel Kotzian (Herausgeber Hanf Journal, Piratenpartei), Jo Biermanski (Grüne Hilfe Hessen), Frank Tempel (MdB.), DIE LINKE, Silke Kolwitz (LAG-Drogenpolitik Bündnis 90/Die Grünen), Heide Hagen (Suchtpolitische Sprecherin der Berliner Piratenpartei) und Michael Kleim (Theologe und Bürgerrechtler).

Auf der Zwischenkundgebung vor dem Gesundheitsministerium in der Friedrichstraße von etwa 14:50 bis 15:05 Uhr wird Carsten Elfering (ACM/SCM) sprechen.

Auf der Abschlusskundgebung beim Brandenburger Tor werden dann ab 16:00 folgende Personen zu hören sein: Steffen Geyer (Versammlungsleiter), Rolf „Rollo“ Ebbinghaus (Hanf Museum), Tibor Harrach (Pharmazeut, LAG-Drogenpolitik Bündnis 90/Die Grünen), Saskia Koch (aCAMPada), Chibo Mertineit (Botschafter von Nimbin, Insel der seeligen Kiffer in Australien), Jost Lessmann (Grüne Hilfe Bundesvorstand), Anne Helm (Junge Piraten, Mitglied BVV-Fraktion), Oliver Kaupat (Dampfparade Köln), Michael Knodt (Chefredakteur Hanf Jornal), Markus Berger (Entheogene), Georg Wurth (Deutscher Hanfverband), Benjamin Meyer (Piratenpartei, IG-Suchtpolitik), Günny aka Günter Meinke (europeen-legalize-parti.de), Martin Steldinger (Anmelder der Hanfparade), Maximilian Plenert (Deutscher hanfverband), Dr. Klaus Lederer (MdA.) DIE LINKE und Benedikt Lux (MdA.) (Bündnis 90/Die Grünen).

Den Rednerplan mit genauen Zeitangaben kann man hier aufrufen.

Die Abschlusskundgebung der Hanfparade 2011 konnte nicht wie geplant durchgeführt werden, da die Versammlungsbehörde meinte, weite Teile der Hanfparade seien „nicht auf kollektive Meinungskundgabe ausgerichtet“ und die Gesamtveranstaltung deshalb keine Versammlung im Sinne des Grundgesetzes sei. Aufgrund dieser Tatsache sahen sich die Veranstalter der Hanfparade von der Polizei massiv in ihrer Versammlungsfreiheit beschnitten und erhoben Klage gegen Versammlungsbehörde.

Am 6. August 2011 fand die Hanfparade mit einer Auftaktkundgebung, mit einem Umzug und Zwischenkundgebungen und mit einer Abschlusskundgebung mit großer Bühne statt. Der Markt der Möglichkeiten, das Forum für Hanfmedizin, das Nutzhanfareal und das Kinderland konnten trotz der Einschaltung eines Notgerichtes nicht realisiert werden.

Auch dieses Jahr wird die Abschlusskundgebung nicht wie ursprünglich geplant durchgeführt werden können, da am 24. Juni 2012 bei den Organisatoren der Hanfparade (Jakis eV.) ein Schreiben vom Gericht einging, dass es im Juli/August keine Verhandlung in der Sache Jakis eV. vs. Land Berlin/Versammlungsbehörde geben wird, da der Gerichtsberichterstatter erkrankt sei. So werden sich die Gerichte erst nach der diesjährigen Hanfparade mit der anhängigen Klage gegen die Versammlungsbehörde beschäftigen können.

Für die diesjährige Hanfparade bedeutet dies, dass es außer der Bühne nur Infostände (ohne Verkauf) geben wird. Deshalb wird das „Forum für Hanfmedizin“ und das „Nutzhanfareal“ nicht in Zelten, sondern in Infoständen eingegliedert sein. Es wird jedoch Mikrophone und eine Soundanlage geben, so dass Redner von den Teilnehmern der Hanfparade gut vernommen werden können, Bänke für die (die Polizei fordert aus versammlungsrechtlicher Sicht: ausschließlich behinderten oder gebrechlichen) Zuhörer sind auch vorgesehen. Ob es Versorgungsstände mit Getränken geben wird, ist fraglich, da die Versammlungsbehörde meint, dass das Aufstellen und Betreiben von Versorgungsstände nicht Teil einer Versammlung seien, sondern einer gesonderten straßen- und straßenverkehrsrechtlichen Erlaubnis bedürften. Kommt es zu keiner Einigung, ist die Hanfparade genötigt, auch hier rechtliche Schritte einzuleiten.

Trotz dieser Einschränkungen seitens der Behörden sind die Organisatoren der Hanfparade zuversichtlich, dass es dieses Jahr wieder eine informative und anregende Hanfparade geben wird, da viele äußerst versierte Redner und auch gute Musiker ihre Teilnahme zugesagt haben. Es wird also interessante Redebeiträge geben und politisch aufrüttelnde Musik wie auch viel zu entdecken an den Infoständen.

Mehr zur rechtlichen Einschätzung des eingeleiteten Verfahrens siehe: Rechtsstreit um Abschlusskundgebung

Suzsana bemalte einen Regenschirm zur Aktion auf dem Alexanderplatz… wie bereitest du dich auf die Hanfparade 2012 am 11. August 2012 vor? Mach doch mal ein Foto und übersende es uns! Einige weitere tolle Ideen gibt auch auch schon auf der Hanfparaden-Facebookseite. Natürlich gibt es zur Hanfparade selbst das beste Wetter des Jahres!

Wie in jedem Jahr hat die Redaktion des Hanf Journals der Hanfparade als größte und traditionsreichste Hanfdemonstration Deutschlands eine Sonderausgabe gewidmet! Die Redakteure des Journals haben neben einigen Gastbeiträgen sich darauf beschränkt, die Produktion der Ausgabe zu organisieren, zu layouten und das Bilder-Archiv zur Verfügung zu stellen. Was dabei herausgekommen ist, hat sowohl die Organisatoren der Hanfparade als auch die Redaktion des Hanf Journals ob der Qualität fast die Sprache verschlagen, denn die Leser halten mit der Sonderausgabe zur Hanfparade 2012 einen echten Schatz in der Hand, der auf 26 Seiten so viel Wissen über Hanf und Drogenpolitik vermitteln kann, wie es die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, und ihre Gesinnungsgenossen seit Amtsantritt nicht auf die Beine gestellt haben.

Wenn wir es endlich schaffen, die sprichwörtliche „German Drogen-Angst“ durch Evidenz basierte Aufklärung zu ersetzen, wird sich auch in Deutschland in nicht allzu ferner Zeit etwas tun. Dank zahlreicher hervorragender Beiträge namhafter Autoren wie u.a. Prof. Dr. Heino Stöver (akzept e.V.), Prof. Dr. Gundula Barsch (Schildower Kreis), der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Die Linke) oder Dr. Wolfgang Schneider und Ralf Gerlach vom Indro e.V. sowie der Theologe und Bürgerrechtler Michael Kleim, der Schriftsteller Wolfgang Sterneck oder der Leiter der Internationale Arbeitsgemeinschaft für Cannabinoidmedikamente Dr. med. Franjo Grotenhermen konnte das Orga-Team der Hanfparade beim Zusammenstellen dieser Ausgabe Maßstäbe in Sachen Aufklärung, Prävention und freie Information über die verbotene Pflanze setzen. In ihren Beiträgen erläutern diese Autoren eindrucksvoll, weshalb die derzeitig praktizierte Hanf- und Drogenpolitik im Allgemeinen mehr schadet als nützt.

Wir raten allen, die ein Exemplar der Sonderausgabe Hanfparade 2012 in den Händen halten, diese Ausgabe auch mal kritischen oder besorgten Eltern oder anderen, legalisierungskritischen Geistern in die Hand zu drücken, gerade weil viele der Artikel eben nicht die „Grüne Brille“ der Redakteure des Hanf Journals oder der Organisatoren der Hanfparade tragen, sondern aus Politik, Wissenschaft, Forschung und last but not least, der freien Wirtschaft kommen.

Die Redaktion des Hanf Journals und das Orga-Team der Hanfparade bedanken sich hiermit bei allen, die zur Realisierung dieser bislang einzigartigen Ausgabe beigetragen haben, und wünschen allen eine frohe Hanfparade 2012!

Online Lesen: Hanf Journal: Sonderausgabe 2012 oder als PDF herunterladen.

Auch dieses Jahr wird es wieder ein tolles buntgemischtes Bühnenprogramm geben, bei dem hoffentlich für jeden Legalizer etwas dabei ist. Die Bands die sich gemeinsam mit uns auf der Hanfparade 2012 gehör verschaffen werden wollen wir euch hier vorstellen aber als aller erstes: Ein dickes Dankeschön an alle Künstler! Dafür das sie zur Unterstützung der Hanfparade auf Gagen verzichten, damit wir besser gehört werden und ihr maximal motiviert seid teil zu nehmen.

Liedfett: Sympathischer, hausgemachter, Liedermaching-Untergund aus Hamburg denen Tottovic Kalkül, („Monsters of Liedermaching“) bescheinigte: „Liedfett schaffen mit minimalen Mitteln völlig unverkrampft das, wovon zahllose popkulturelle Großorchester stets erfolglos träumen werden: Abwechslung und exquisites Entertainment. Die Folge: Anklang durch Wohlklang!“ Mit ihrem einzigartigen, ehrlichen und belebenden Sound werden sie die Parade rocken und euch zum Tanzen und Mitsingen animieren. Für Auge und Ohr gibt es hier mehr von Liedfett: liedfett.com

Blendend: Talentierte Berliner Jungs die euch gefallen werden. Mit ihrem live gespielten Clubsound, deutschen Texten und einer Priese Humor werden sie euch den Abend versüßen. Hörproben und eine ausführlichere Vorstellung gibt es hier: blendend bei fritz.de

Pech und Würfel: „Wir machen Metal tanzbar“ Diese Fünf Berliner geben richtig Gas! Pech & Würfel sind eine Skacore-Band mit direkten Ansagen und viel Energie. „Deutschland geht mir mächtig auf die Eier“ – uns auch, jedenfalls solange Hanf hier nicht legalisiert wurde. Zu den Höhepunkten ihrer bisherigen Laufbahn gehören unter anderem Gigs mit K.I.Z, Tiefenrausch, Minni The Moocher, Port Royal, Radiotype und natürlich der Record Release im Clash Berlin. Was auf die Ohren gibt es hier: Pech&Würfel bei Soundcloud

Tapete: „…Tapete rappt und singt in erster Linie auf seine selbst produzierten qualitativ äußerst hochwertigen Instrumentals, die osteuropäische Folklore-, Elektro- und Jazzelemente vereinen. Live ist er mit Crying Wölf unterwegs, dessen Chaos Country Stimme dem Rap, Chanson, Punk-Style die letzte Würze verleiht….“ steht in dem Profil von Tapete und das stimmt. Schöne Beats und tolle Texte alla „ich und die ruhe verweilen/ mit unserem bruder dem wein/ ich werde zum krieger in zeilen/ marihuana“ werden euren Kopf zum Nicken zwingen. Mehr von Tapete und Crying Wölf auf ihren Facebookprofilen und auf der Homepage. Inklusive gratis EP: tapeteberlin.de

Herr von Grau: „Intelligent, extrem facettenreich, innovativ, ausgefeilt – Herr von Grau!“ – „[es gibt] mitreißend erzählte Geschichten direkt aus dem Leben, gepaart mit Beats, die eigentlich schon für sich kleine Kunstwerke sind und unverkennbar von der in Berlin allgegenwärtigen elektronischen Musik in all ihren Formen und Farben geprägt sind.“ Mehr können wir dem nicht mehr hinzufügen, wenn Benny und Kraatz auf der Bühne loslegen bleibt nichts anderes übrig als mitfeiern. herrvongrau.de In diesem Sinne, „raucht bloß nicht diesen Hasch“ 😉

Frisch zum Line-Up dazu gekommen sind die 58 X-Men Allstars des Labels 58muzik. Zu den Allstars gehören unter anderem CR7Z, JINX, Ruffkid, Questgott und Gory Gore. Die Texte haben zwar nicht so viel mit Cannabis zu tun, hauen aber rein, die Musik scheppert und die Künstler stehen wie alle anderen voll hinter unserer Sache. Vernunftorientierter Rap aus der Stadt des Lichts. Weitere Infos unter: 58muzik.com.