Foto des Stands von Hanfparade und Hanf Museum auf dem lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin 2013

Hanfparade auf dem lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin

Foto des Stands von Hanfparade und Hanf Museum auf dem lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin 2013In Berlin feierte die Community der Lesben und Schwulen am 15. und 16. Juni im Kiez rund um den Nollendorfplatz ihr alljährliches Stadtfest. Die Motzstraße und die Eisenacher Straße waren für zwei Tage in eine große Partymeile verwandelt worden und auf fünf Bühnen wurde diskutiert und musiziert. Dutzende von Info- und Gastroständen säumten die Chausseen der Straßen. Mehrere Hunderttausend Menschen schlängelten sich durch die Straßen, lauschten den Diskussionen auf den Bühnen oder tanzten ausgelassen zu fettem Sound auf den Straßenkreuzungen.

Gleiche Rechte für Ungleiche!

Das Motto der Veranstaltung lautete „Gleiche Rechte für Ungleiche!“. Das Motto war dieses Jahr vor allem auf die CDU gemünzt, da die CDU immer erst nach einem Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes bereit ist, den Lesben und Schwulen im zur Option stehenden Bereich die gerichtlich geforderten Rechte analog den Rechten für Heterosexuelle einzuräumen. Darüber hinaus war das Motto auch eine Ansage respektive Forderung an diverse ausländische Regierungen, wie zum Beispiel jener in Russland, wo derzeit die Regierung unisono mit der Kirche eine unheilvolle homophobe Propaganda eingeläutet hat, mit der Folge einer stark um sich greifende Diskriminierung von Lesben und Schwulen.

Foto von Flyern auf dem Stand von Hanfparade und Hanf Museum auf dem lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin 2013Das Motto „Gleiche Rechte für Ungleiche!“ war jedoch auch für die Hanfparade sehr passend. Gerechtigkeit bedeutet, Gleiches gleich zu behandeln. Das BtMG ist eine Rechtsnorm, die Teile der Gesellschaft diskriminiert (z.B. Hanfbauern) und andere bevorzugt (z.B. Weinbauern). Es ist ungerecht, dass Cannabis, die wohl nützlichste Pflanze der Welt, in Deutschland hinter bürokratischen Hürden verborgen ein Nischendasein fristet – und wer die Pflanze nutzt, ohne vorher diese langen bürokratischen und rechtlichen Hürden überwunden zu haben, wird polizeilich verfolgt. An ihrem Infostand hat die Hanfparade die Öffentlichkeit über die vielfältigen Möglichkeiten des Rohstoffs Cannabis vor Augen geführt.

Die Hanfparade ist nicht nur am Tag der Demonstration, sondern auch schon im Vorfeld der Demonstration für die Aufhebung der Cannabisprohibition immer wieder präsent – für mehr Transparenz, Information und Aufklärung – für Hanf als Rohstoff, Medizin und Genussmittel – für Freiheit, Gesundheit, Gerechtigkeit!

Foto des Stands von Hanfparade und Hanf Museum auf dem lesbisch-schwulen Stadtfest Berlin 2013Meine Wahl – Hanf Legal!

Das Motto der Hanfparade 2013 kam bei der Festbesuchern gut an. Der gemeinsam mit dem Hanf Museum aufgebaute und betreute Infostand lockte viele interessierte Besucher an. Es wurden viele Fachgespräche geführt, viele Poster und Flyer verteilt und viel gute Laune verbreitet. Insgesamt eine sehr gelungene Aktion, die allen Beteiligten viel Spaß gemacht hat.

Auf dem CSD in Berlin am Samstag, den 21. Juni ab 11:30 Uhr, Ku’damm 227 (gegenüber C&A) ist die nächste Aktion der Hanfparade. Das Motto des CSD „Demonstrieren, Wählen, Verändern“ passt auch herrvorragend zum Motto der Hanfparade: „Meine Wahl – Hanf legal!“

Foto vom Hanfparade-Infostand auf dem Entheovision Kongress in Berlin 2013

Nicht nur Demo: Präsenzen der Hanfparade

Proaktiv werden Flyer, Aufkleber und Plakate von der Hanfparade in Berlin in Clubs und auf Partys stets auf den Infoständen des Autonomen Drogeninfostandes und der Freien Arbeitsgemeinschaft DrogenGenussKultur präsentiert und verteilt, so zum Beispiel im KitKat Club an allen Veranstaltungen der Reihen „Mystic Rose“ und „Mystic Friday“ oder auch an allen „TuneUp Sessions“ im Musiksalon Szimpla.

Foto vom Hanfparade-Infostand auf dem Entheovision Kongress in Berlin 2013Am 25. und 26. Mai 2013 war die Hanfparade mit einem eigenen Infostand auf der Entheovision, dem Fachkongress für wissenschaftliche Psychonautik, präsent und erreichte dort ein gut vorgebildetes Fachpublikum. Die Kongresse der Reihe „Entheovision“ befassen sich seit 2003 mit allen Themen rund um bewusstseinsverändernde Pflanzen und Substanzen. Dazu gehören Betrachtungen zu Ethnobotanik, Psychologie, Kunst, Spiritualität, Politik, Medizin und zu pharmakologischen Aspekten. Die Entheovision ist aus der Fachzeitschrift Entheogene Blätter hervorgegangen. 2013 feierte die Kongressreihe ihr zehnjähriges Bestehen. Der Kongress fand in den Hörsälen des Botanischen Museums im Botanischen Garten in Berlin statt.

In den Tagen vom 30. Mai bis 2. Juni 2013 war die Hanfparade mit einem großen gemeinsam mit dem „Autonomen Drogeninfostand“ und der „Freien Arbeitsgemeinschaft DrogenGenussKultur“ aufgebauten und betreuten Infostand auf dem 4. Weltkongress der Hedonistischen Internationale präsent. Der Infostand war im Eingangsbereich des „Hotels“ eingerichtet worden, so dass alle Teilnehmer der Veranstaltungen in den Auditorien „Große Freiheit“ und „Kleine Freiheit“ im Vorübergehen sich mit Informationsmaterialien eindecken konnten. Direkt neben dem Infostand war die Lounge „Soziale Hängematte“ gemütlich mit Sofas eingerichtet worden, wo man in Ruhe mit den Kongressbesuchern und den Referenten Fachgespräche führen konnte.

Foto von Flyern auf dem Infostand von Hanfparade und Autonomer Drogeninfostand auf dem Weltkongress der Hedonistischen Internationalen 2013Außer den selbst herausgegebenen Fachinformationen für den nichtmedizinischen Gebrauch diverser psychotrop wirkender Substanzen und den Flyern und Aufkleber der Hanfparade findet man auf so einem Infostand immer auch Informationen des Hanf Museums, der Günen Hilfe, des Archivs der Jugendkulturen, der Cannabis Social Clubs, der Deutschen AIDS-Hilfe, des Deutschen Hanfverbandes, der Drug Education Angency, der Bundeszentrale für politische Bildung sowie von der European Coalition for Just and Effective Drug Policies (ENCOD).

Beim Drogeninfostand auf dem Weltkongress der Hedonistischen Internationale waren auch die Pillenwarnungen von Saferparty und ChEckit! am Eingang der Lounge gut präsentiert worden. Diese Präsentation war Anlass zu zahlreichen Nachfragen und Diskussionen. Generell war die Nachfrage nach Informationen sehr groß. Etwa 20 Kilogramm an Informationsmaterialien haben die Leute mitgenommen und es wurden viele, zum Teil lang andauernde, intensive und tiefgründige Gespräche geführt.

Wärmebildaufnahme einer Anpflanzung von Cannabis

Hanfparade will keine Drohnen

Das Hanfparade-Team hat sich dazu entschlossen, mit dem Verein JaKiS e.V., der offiziell hinter der Hanfparade steht, die Kampagne „Gegen Kampfdrohnen“ zu unterstützen.

Wärmebildaufnahme einer Anpflanzung von CannabisWir haben gute Gründe dafür, denn es gibt einen Bezug zum haarsträubenden Krieg gegen die Nutzpflanze Hanf. Die globale Verschwendung von Steuergeldern für diese Technologie wird bei uns im Inland gegen Cannabispflanzungen eingesetzt – zum Beispiel mit Wärmebildkameras, im Ausland, zum Beispiel Afghanistan, wird die Mohnernte überwacht. Auch im Einsatz gegen den Drogen- und Waffenschmuggel an der mexikanisch-US-amerikanischen Grenze fliegen Predatordrohnen – wie sich zeigt, mit wenig Erfolg, aber viel Ressourcenverschwendung.

Deshalb schließen wir uns den Forderungen in dem folgenden Aufruf an und legen jedem nahe, Privatpersonen wie Vereinen, den Appell ebenfalls online oder offline zu unterstützen. Auch im Café des Hanf Museums in Berlin liegt nun eine Unterschriftenliste aus.

Aufruf der Drohnen-Kampagne

Wir sind gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung. Aktuell ist die Bundesregierung offenbar entschlossen, die Bundeswehr mit unbemannten bewaffneten Flugzeugen (Kampfdrohnen) auszustatten. Wir lehnen Kampfdrohnen ab, weil ihr Einsatz

  • die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen weiter senkt,
  • „gezielte“ Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen bedeutet – ohne Anklage, Verfahren und Urteil,
  • die Bevölkerung betroffener Landstriche terrorisiert und sie an Leib und Leben gefährdet,
  • die Entwicklung autonomer Killer-Roboter befördert und noch schrecklichere Kriege zur Folge hätte,
  • eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt.

Wir fordern von Bundesregierung und Bundestag, den Irrweg der Anschaffung und Produktion bewaffneter Drohnen sowie die diesbezügliche Forschung und Entwicklung aufzugeben und sich für ein weltweites Verbot und völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einzusetzen. Wenn du damit Übereinstimmst, kannst du den Aufruf auf der Seite der Kampagne: www.drohnen-kampagne.de mitzeichnen!

Kampfdrohnen nein Danke!

Offizieller Flyer Amsterdam 420 Smoke-Out & Festival 2013

420 Smoke-Out & Festival in Amsterdam

Offizieller Flyer Amsterdam 420 Smoke-Out & Festival 2013Die Hanfparade war in Amsterdam! Denn der 20.4. ist seit dem letzten Jahr mit dem „AMS 420 Smoke-Out“ der Tag des Protests in der Coffeeshop-Metropole. Anlass war 2012 die geplante Einführung des „Wietpas“, wodurch Ausländern der Zugang zu den Coffeeshops verwehrt geworden wäre und inländische CannabiskonsumentInnen fortan in einem Register erfasst sein müssten. Diese Pläne konnten größtenteils gestoppt werden; nur in einigen südlichen Provinzen wurden sie durchgesetzt. In Amsterdam ist alles wie gewohnt für Einheimische und Touristen.

Foto der Versammlung zum 420 Smoke-Out vor Stadthalle und Rathaus in Amsterdam. Im Vordergrund eine niederländische Flagge mit Anonymous-LogoDennoch sind Hanffreunde nicht wirklich frei in den Niederlanden. Coffeeshopbesitzer agieren weiterhin in einer rechtlichen Grauzone, einen legalen Großhandelsmarkt für Cannabis gibt es nicht. Die nächsten Vorstöße der konservativen Politiker gegen die etablierte Kifferkultur sind nun, die Zahl der Coffeeshops drastisch zu reduzieren und eine Obergrenze für den THC-Gehalt einzuführen – als ob CannabiskonsumentInnen nicht in der Lage dazu wären, stärkeres Hasch oder Gras entsprechend zu dosieren!

Foto der Besucher von hinten bei der Kundgebung des 420 Smoke-OutDies und einige weitere waren die Themen der Redner beim Smoke-Out vor dem Rathaus und Stadthalle in Amsterdam. Für echte Freude bei allen Anwesenden sorgte die frisch aus Uruguay übermittelte Nachricht, dass die vor einigen Monaten bekannt gewordenen Pläne der Regierung, Cannabis zu legalisieren, nun umgesetzt werden. Höhepunkt jedoch war wie im Vorjahr um exakt 16:20 Uhr das gleichzeitige Zünden der vorbereiteten Joints, um die Oberen und ihr Haus symbolisch mit Hanfduft zu umnebeln. Die Zahl 420 bzw. die Uhrzeit 4:20 PM ist vor allem im englischsprachigen Raum ein Symbol der Kifferkultur.

Foto auf die Bühne beim 420 Smoke-Out, Rede des holländischen Samenzüchters SomaPolizei war während der gesamten Kundgebung übrigens gar nicht zu sehen, und wie die Fotos auch zeigen, war es eine äußerst friedliche und entspannte Demo mit einigen hundert Teilnehmern. Die peacige Atmosphäre setzte sich beim anschließenden „Amsterdam 420 Festival“ in einer Eventhalle am Rand Amsterdams mit Musik, Wettbewerben und weiteren Nettigkeiten fort.

Foto von Hanfaktivisten aus Berlin auf dem AMS 420 FestivalDie weite Fahrt hat die kleine Gesandtschaft der Hanfparade natürlich gern auf sich genommen, denn wir hatten auch die Gelegenheit, diverse Coffeeshops zu besuchen und uns allein an der Sorten- und Geschmacksvielfalt zu berauschen. Dazu konnten wir dem Cannabis College einen Besuch abstatten und etwas über das „Dabbing“ lernen, eine Methode, Cannabisextrakte (Haschöl, „Wachs“ oder „Glas“) zu inhalieren. Vor allem aber konnten wir den Protest und die niederländischen Hanf-Aktivisten unterstützen und Solidarität innerhalb der weltweiten Hanfszene beweisen. Denn möglicherweise wird die Re-Legalisierung irgendwann durch Druck von außen auf die deutsche Politik zu uns kommen – je nachdem, wie bald hierzulande der Kurswechsel eintritt.

Neugierig von den Bildern? Noch mehr Fotos vom Smoke-Out und vom Festival werden in Kürze in einem Fotoalbum unserer Facebook-Seite veröffentlicht.

Foto von der Messehalle

Rückblick auf das Prager Cannafest

Foto von der MessehalleEin kleines Team der Hanfparade machte sich auf den Weg zur dritten internationalen Hanfmesse Cannafest in Prag. Schon die Begrüßung, der große Banner über dem Haupteingang mit der Aufschrift „Legalizace“, dem tschechischen „Legalize“, wirkte sehr einladend. Wir hatten einen Stand zusammen mit dem Hanf Museum und der Andrang während der drei Messetage war riesig.

Menschen in den Gängen zwischen den MessenständenSchon Freitags waren viele Besucher dort. Es gab einiges zu erleben: von Gewinnspielen, Vorträgen, und jeder Menge hanfiger Speisen bis musikalischen Künstlern war für jeden etwas dabei. Mir persönlich hat das Hanfeis, das es in verschiedenen Variationen gab, sehr zugesagt. Die Vielfalt der Sativapflanze war in allen Bereichen ausgestellt. Es gab Kleider und Kosmetika, sowie Hanf als Baustoff zu sehen. Außerdem natürlich alle erdenklichen Arten von Rauchgeräten und Verdampfern. Auch die Grower kamen voll und ganz auf ihre Kosten bei diesem riesigen Samenangebot, von dem wir Deutsche nur träumen können. Es wurden massenhaft Düngerproben und Informationsmaterial verteilt. Als Besucher kam man ohne Werbegeschenke nicht aus der Messe.

Das Cannafest war mit viel Mühe und harter Arbeit entstanden und das Ergebnis war einzigartig. Am Samstag waren die Hallen mit 20.000 Hanffreunden gefüllt. Trotz der vielen Menschen war es eine sehr freundliche und familiäre Atmosphäre und das Interesse auch an dem Stand der Hanf Parade und des Hanf Museums war mehr als wir erwartet hatten. Das Team der Hanfparade bedankt sich von ganzem Herzen bei den Messeveranstaltern und allen Helfern für diese tolle Messe und die gute Zeit, die wir dort hatten.

Foto von Hanfbaustoffen, Hemparade Hanfzement, Dämmmaterial u.a. Diverse Hanffasern und Faserprodukte in einer Glasvitrine

Die Autorin Katrin ist in diesem Jahr neu zum Hanfparade OrgaTeam hinzugestoßen und war zum ersten Mal auf einer Hanfmesse.

Foto vom Stand der Hanfparade auf der Cultiva 2012

Zurück von der Hanfmesse: Zwei Förderer gewonnen

Foto vom Stand der Hanfparade auf der Cultiva 2012Erfolgreich war es und wunderschön auf der Hanfmesse Cultiva, die zum fünften Mal nahe bei Wien stattfand. Allein das Ambiente der Eventpyramide ist mit den tropischen Pflanzen erfrischend hübsch, dazu kommt die entspannte und fröhliche Atmosphäre bei Besuchern und Ausstellern – wie den netten Aktivisten und Aktivistinnen des Vereins Legalize! Österreich, die ihren Stand gegenüber unserem hatten. Aber seht die Fotos, die wir mitgebracht haben; eine kleine Auswahl hier und viele weitere im Fotoalbum auf Facebook (auch ohne Login klickbar).

Foto einer Aktivistin von Legalize! ÖsterreichDer größte Gewinn für die 17. Hanfparade am 10. August 2013 sind jedoch die neuen Förderer, die wir mitgebracht haben: Nachdem Black Leaf und Bam Bam Bhole schon vorher zugesagt hatten, unterschrieb auch Dinafem aus Spanien direkt auf der Messe, und der nächste Vertrag kam von Sensi Seeds aus Amsterdam, die wir ebenfalls auf der Messe angetroffen haben. Alle hatten uns schon früher bereits unterstützt und wir danken ihnen an dieser Stelle hanfig-herzlich.

Links: Eine Aktivistin des Vereins Legalize!, welcher unter anderem die jährliche GMM-Demo in Wien, den Hanfwandertag organisiert.

Unten: Stecklinge, die in Österreich legal verkauft werden dürfen und Musikinstrumente aus Hanfzellulose.

Foto von Stecklingen auf der Cultiva 2012 Foto von Musikinstrumenten aus HempStone (Hanfzellulose)

Foto vom Hanfeis-Verkäufer auf der Cultiva 2012Sechs Förderer fehlen uns weiterhin – auch deshalb haben wir den Besuch der nächsten erreichbaren Hanfmesse schon geplant: Das ist das Cannafest in Prag vom 9.-11. November. Auch dorthin wurden wir wieder eingeladen, mit einem Stand unsere Aktivitäten zu präsentieren und das Ziel der Re-Legalisierung von Cannabis zu verbreiten, und werden mit einem kleinen Team anreisen. (Außerdem ist der Weg nach Prag von Berlin nicht weiter als nach Bielefeld.)

Wer durch unsere Fotos neugierig geworden ist, dem können wir also die internationale Prager Hanfmesse Cannafest nur empfehlen, auf der wir jetzt zum dritten Mal Gast sind. Auch dort wird es nicht nur die vielfältigen Produkte aus und rund um Hanf zu bestaunen und zu kaufen geben, sondern dazu ein vielfältiges Rahmenprogramm mit Vorträgen, Shows und Ausstellungen. Last but not least: Der fröhliche Eismann hier rechts mit seinem köstlichen Hanf-Eis ist auch wieder am Start! Ebenso empfehlenswert ist natürlich die nächste Cultiva bei Wien, die vom 18.-20. Oktober 2013 stattfinden wird.

Poster der Cultiva 2012

Hanfparade zur Schatzsuche auf der Cultiva

Poster der Cultiva 2012In wenigen Tagen beginnt in der Nähe von Wien die Hanfmesse Cultiva. Im botanischen Garten der gläsernen Eventpyramide Vösendorf zeigen Aussteller die neusten Produkte auf dem Hanfmarkt – von Lebensmitteln, Kleidung über Paraphernalia bis zu Baustoffen und Growzubehör. Dazu gibt es einen Hanfkongress, Workshops, eine Kochshow und – einen Stand der Hanfparade, der von einer kleinen Gesandtschaft aus Berlin betreut wird. Dabei führt uns nicht primär das bunte Messeprogramm auf die lange Fahrt bis zur österreichischen Hauptstadt. Der Grund ist, dass wie dort diejenigen treffen können, die uns als Förderer der Hanfparade jetzt bereits eine solide Finanzierung der Hanfparade 2013 gewährleisten können. Bam Bam Bhole und Black Leaf sind die ersten beiden Förderer, welche die Hanfparade mit der stolzen Summe von jeweils 2500 Euro unterstützen.

Zwei Förderer haben wir, zehn sollen es werden, damit wir, wie in den Jahren zuvor und vielleicht noch besser, eine vielseitige, große Hanf Parade organisieren können, welche nicht nur mit einer schönen Bühne Künstlern und Rednern die Möglichkeit bietet, ihre Sichtweise zum unsäglichen Hanfverbot darzustellen, sondern auch Raum und Möglichkeiten für ansehliche Ausstellungen zum Thema Hanf sowie Informationsbereiche mit befreundeten Organisationen. Außerdem entstehen natürlich viel Kosten für den Druck von Plakaten und Flyern, Versand, vieles weitere und nicht zuletzt leider: Anwaltskosten, da wir seit 2011 mit der Versammlungsbehörde auf gerichtlichem Weg dafür streiten, dass Speisen, Getränke und Hanfprodukte auf Verkaufsständen während der Abschlusskundgebung angeboten werden können. Was diese Behörde uns verbietet, obwohl es bei früheren Hanfparaden gang und gäbe war.

Über solche Erfahrungen und andere Aspekte der Re-Legalisierung von Cannabis werden wir uns mit anderen Aktiven aus dem In- und Ausland unterhalten können, worauf wir uns besonders freuen. Die Schätze, die wir auf der Cultiva finden wollen, sind indes die acht weiteren Förderer der 17. Hanfparade in Berlin am 10. August 2013.

Abschließend noch ein Aufruf an alle, die selbst zur Cultiva kommen können: Besucht uns an unserem Stand Nr. 88, der uns freundlicherweise von der Messeleitung kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Foto von der Aktion vor dem Bundestag

Hanfparade sagt: Verfassungsschutz darf nicht über Gemeinnützigkeit entscheiden!

Protestaktion vor Bundestag am Mittwoch, den 26.9.2012 – 166 NGOs haben den offenen Brief unterzeichnet

In dieser Woche fand eine Aktion statt, die geplante neue Rechte für den Verfassungsschutz kritisiert, denn der soll künftig alleine über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit entscheiden können.

Foto von der Aktion vor dem Bundestag
Die Protestaktion von Robin Wood war ein voller Erfolg – Hanfparade geschreddert

Geheimdienstmitarbeiter – dargestellt von Aktiven in Trenchcoats und Schlapphüten – fütterten einen echten Motor-Häcksler mit Papptafeln beschriftet mit „Friedensbewegung“, „Umweltbewegung“, „Zivilgesellschaft“, „Kritische Kultur“ etc.. Dagegen protestieren Bürgerinnen und Bürger und halten ein Transparent hoch, auf dem steht „Zivilgesellschaft nicht schreddern! – Dem Verfassungsschutz keine Entscheidung über Gemeinnutz!“.

Hintergrund

Logo zur AktionDer Kampf gegen den „Extremismus“ soll in der Bundesrepublik nun auch verstärkt fiskalisch geführt werden. Am 23. Mai verabschiedete das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf zum Jahressteuergesetz 2013, durch welchen es einschneidende Veränderungen für gemeinnützige Körperschaften geben könnte. In der Abgabenordnung (§ 51 Abs. 3 AO) wird ein Wort gestrichen, was dem Verfassungsschutz die Möglichkeit gibt, über die finanzielle Existenz von gemeinnützigen Organisationen zu urteilen. Gemeinnützige Körperschaften, die in Verfassungsschutzberichten als extremistisch eingestuft wurden, verloren bisher – widerlegbar – ihre Steuerbegünstigungen (Gemeinnützigkeit). Sie konnten die Vorwürfe aber vor den Finanzämtern widerlegen. Das Wort „widerlegbar“ soll nun gestrichen werden und die Organisationen würden automatisch ihre Gemeinnützigkeit verlieren. Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz könnte durch die Gesetzesänderung negative fiskalische Sanktionen verhängen – ohne seine Quellen offen zu legen.

Derzeit liegt es an den Finanzämtern zu prüfen, ob ein Extremismus-Vorwurf durch den Verfassungsschutz zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt. Die Finanzämter übernehmen so praktisch eine Kontrollfunktion des Verfassungsschutzes und sind die einzige außergerichtliche Anhörungsinstanz für betroffene Organisationen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht dagegen keine Prüfung mehr vor; die Entscheidung läge faktisch allein beim Geheimdienst.

Noch bleibt Zeit, die – allen rechtsstaatlichen Prinzipien zuwider laufende – Aufgabenerweiterung des Verfassungsschutzes zu verhindern.

Der offene Brief

In einem von Attac und Robin Wood initiierten offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten haben sich am 27. Juni 36 zivilgesellschaftliche Organisationen aus verschiedenen Bereichen (u.a. Greenpeace, BUND Deutschland, Medico International) gegen diese Gesetzesänderung gewandt und die Abschaffung des entsprechenden Absatzes in der Abgabenordnung gefordert. Mittlerweile haben sich 148 Organisationen diesen Protesten angeschlossen. Die Hanfparade, vertreten durch den Verein JaKiS e.V. gehört dazu.

Der Brief kann auch weiterhin gezeichnet werden, interessierte Vereine können sich bei daniel.haefner@robinwood.net melden.

Robin Wood Infoseite zum Thema, Unterzeichnerliste des Offenen Briefes (PDF), Pressemitteilung von Robin Wood zur Aktion

Wahre deine Rechte – Fairplay mit Team Blau

Hinweise zum Umgang mit der Polizei

Zu den letzten Demovorbereitungen gehört leider auch, sich gedanklich mit der Möglichkeit eines Übergriffes durch Polizeibeamte auseinanderzusetzen. Irgendwo geht das Gerücht um, jeder Demonstrationsbesucher würde auf dem Weg zur Hanfparade gefilzt… Tatsächlich könnte es die Polizei wieder versuchen, mit einem derart abschreckenden Verhalten oder mit Linien aus Uniformierten andere Menschen von der Teilnahme an der Hanfparade abzuhalten. Vom Hanftag im Mai in Berlin wissen wir, dass bei den TeilnehmerInnen vorgeblich nach Wurfgeschossen (Steinen) gesucht wurde – komisch nur, dass sich diese Suche dann (wie fotografisch festgehalten) auch auf Tabaksbeutel erstreckte. Vielleicht war der Beamte selbst Kiffer und hat „Stein“ falsch verstanden? Noch komischer, weil auf einer Hanfdemo so ziemlich mit allem gerechnet werden kann, aber nicht mit einer Gefahr, die von Teilnehmern ausgeht.

Fakt ist jedoch: Sowas muss sich niemand gefallen lassen. Nach dem Motto „Kenne deine Rechte“ kannst du einer unangenehmen Durchsuchung deiner persönlichen Dinge entgehen, indem du cool bleibst und selbstsicher die angedrohte Maßnahme in Frage stellst.

Gestatte die Durchsuchung nicht freiwillig, sag „ich widerspreche einer Durchsuchung meiner privaten Sachen“ und frage, nach welchem Gesetz und mit welchem Tatverdacht du durchsucht werden sollst. Eine allgemeine Vermutung genügt nicht, und der Beamte wird sich in diesem Moment nicht einen Vorwurf ausdenken, den er vor Gericht nicht halten könnte. Lass dich nicht zum Plaudern animieren, erzähl einfach nichts. Bestehe auf einer Protokollierung des Vorgangs. Du musst nur Name, Geburtsdaten und den gemeldeten Wohnort angeben.

Und am allerbesten ist es, den Handzettel Demorecht und einen Stift in der Tasche zu haben. Damit hast du sowas wie eine Checkliste für die Begegnung mit dem Beamten und kannst Namen und Dienstnummer notieren. Den Handzettel gibt es im Hanf Journal Hanfparade 2012 Spezial zum Ausschneiden, auf Steffen Geyers Website zum Herunterladen und Ausdrucken, und außerdem werden wir Kopien auf der Hanfparade verteilen oder am Hanfparade-Wagen auslegen. Das ist der Redner-Wagen und erste Paradewagen im Umzug.

Nochmal zu den armen Polizeibeamten, die in ihren Schutzanzügen schwitzen müssen, während wir in der Sonne lachen und tanzen können. Viele von ihnen haben selbst Freunde oder Verwandte, die gern Hanf konsumieren, und möchten diese eigentlich ungern hinter Gittern sehen. Oder sie sind selbst Cannabis-Liebhaber. Und doch müssen sie ein unsinniges Gesetz namens „BtMG“ durchsetzen, das schon viele Menschen unglücklich gemacht hat. In den USA hat sich aus solchen Gründen eine Organisation von Polizeibeamten gegen Drogenverbote gebildet und ist seit über 10 Jahren politisch aktiv (LEAP – „Law Enforcement Against Prohibition“).

Also macht es ihnen nicht schwer. Zeigt ihnen keinen Joint, keine Beutel voller Gras und keine Steine, bietet ihnen auch keinen Zug aus einer hanfhaltigen „Tüte“ an – außer es handelt sich vielleicht um eine lustige, wie ein Joint aussehende Tabak- oder Kräuterzigarette. Die einzigen, die auf der Hanfparade 2012 legal Hanfblüten mitbringen und kiffen können, sind die wenigen Cannabispatienten mit einer Ausnahmegenehmigung.

Hanftag 2012 – Davon geht die Welt nicht unter

Ich war dieses Jahr zum ersten Mal bei einem Hanftag, der Berliner Ausgabe des Global Marihuana March (GMM), und dann gleich als Mitglied des OrgaTeams. So gegen 13 Uhr kamen wir an der Weltzeituhr an und begannen den Wagen zu schmücken. Sofort fiel dabei die Polizei ins Auge, die mit massiven Kräften vor Ort war und den Alexanderplatz förmlich belagerte. Dass die Beamtinnen nicht nur zum „Zuschauen“ gekommen waren, mussten einige Teilnehmer, Redner und auch Organisatoren erleben.

Allen Vorkontrollen zum Trotz ging es um 14 Uhr mit dem Hanftag los. Steffen Geyer begann und kündigte die „Cannabiskultour“ durch Deutschland an. Eigentlich sollte dann Emanuel Kotzian sprechen, Herausgeber des Hanfjournals, doch der war nicht da. Auch er wurde von der Polizei durchsucht, und zwar genau in der Zeit, wo er auf dem Ablaufplan für die Reden stand. Wieder eine bewusste Provokation der Polizei!

Wegen des absurden Verhaltens der Polizei war die Stimmung bei manchem Teilnehmern sichtlich gedrückt, als wir so gegen 15 Uhr los marschierten. Warum das martialische Auftreten? Warum die Kontrollschikanen? Immerhin trafen sich da friedliche Cannabisbefürworter! Auch auf der Demo sah unser Zug von außen sicher eher wie ein gewaltbereiter Mob aus. Mit Beginn der Demonstration kesselten uns die Männer und Frauen in Blau ein – vorne drei Busse, hinten fünf Busse und dazwischen ein Spalier in Uniform. Da frage ich mich echt wofür? Für maximal 250 Teilnehmer mindestens 50 Polizisten. Nur damit wir für die Öffentlichkeit möglichst gefährlich wirken. Es ist doch schon seit Jahren bekannt, dass Demos zum Thema Hanf immer friedlich verlaufen. Ich habe noch nie etwas von Handgreiflichkeiten gehört, schon gar nicht der Polizei gegenüber. Auch während des Umzugs kontrollierten die „Freunde und Helfer“ die Demoteilnehmer. Es reichte oft schon eine selbstgedrehte Zigarette, um aus der Demo rausgezogen zu werden. Von uns Organisatoren traf es zwar niemanden, aber ich bekam mit, wie dies einem jungen Mann passierte. Das war schon heftig! Leider hatten die anderen Demobesucher zu viel Angst, um den Betroffenen beizustehen. Dabei muss niemand Angst haben, wenn man nichts dabei hat, was gegen das Gesetz verstößt. Gegen die allgemeine Verunsicherung versuchten Susi und ich Stimmung zu machen. Wir sangen ein paar Lieder mit, die vom Wagen ertönten und tanzten dazu auf der Straße. Leider war es bei all der Polizei schwer, die Leute zu animieren.

Nochmal an alle die kontrolliert wurden: Vergesst nicht ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben, wie die Durchsuchung und die Unterhaltung abgelaufen sind. Sobald euch auf einer Demo ein Polizist anspricht „Du sollst mal mitkommen“, frage WARUM? Was hab ich getan? Wonach suchen Sie eigentlich? Das sind wichtige Fragen. Und immer ruhig bleiben und keine Angst haben. Ja, das ist leichter gesagt als getan. 🙂 Wenn dann die Durchsuchung beendet ist, solltest du immer nach der Dienstnummer des Polizisten fragen. Dafür haben die Beamtinnen extra (kleine blaue) Dienstkarten dabei.

Für die nächste Hanfparade am 11.08.2012 um 13 Uhr am Alexanderplatz: Bitte lasst euch nicht von der Polizei abschrecken. Nehmt keine Betäubungsmittel (worunter auch leider noch immer unser Hanf fällt, solange er nicht aus Plastik ist) oder gefährliche Gegenstände (Messer, Glasflaschen usw.) mit! Dann kann euch auch nichts passieren!

Hanf, Hanf Hurra!

In dem Artikel und Tagesrausch-Videos „Demorecht für Polizisten“ findet ihr detaillierte Informationen über eure Rechte, sowie ein Faltblatt zum Herunterladen als Leitfaden bei einer Durchsuchung durch einen Polizeibeamten. Hier das Wichtigste.

Vorkontrollen sind verfassungswidrig. Wenn eine Taschendurchsuchung vorgenommen werden soll:

  • Durchsuchung nicht freiwillig gestatten!
  • Widerspruch erklären und auf Protokollierung bestehen.
  • Rechtsgrundlage fordern, also betroffenes Gesetz und konkreter Tatverdacht. (Eine allgemeine Vermutung reicht nicht!)
  • Name des anordnenden Beamten geben lassen.
  • Bescheinigung über Durchsuchung nach §35 ASOG verlangen