Am Samstag, 14. August 2021, wird die nächste Hanfparade starten. Seit einem halben Jahrhundert ist das BtMG in Kraft und viele Politiker/innen wollen nach wie vor an der darin verankerten Repression festhalten nach dem Motto Repression statt neue Vision und Emanzipation. Unser Motto lautet hingegen 50 Jahre Verbote – Zeit für Emanzipation.
Und so werden wir ganz im Rahmen der christlich abendländischen Tradition in der Art und Weise wie Alighieri Dante in seiner Göttlichen Komödie für alle relevanten Personen im Umfeld der Drogenpolitik im Zusammenwirken mit euch einen Platz nach dem Prinzip der Gerechtigkeit im Inferno, im Purgatorium oder im Himmlischen Paradies aussuchen.
In Analogie zu den Regeln der Ethik von Alighieri Dante sind hier Platzzuweisungen in die Jenseitsbereiche der Göttlichen Komödie vorgenommen worden für Akteure, die für die Drogenpolitik, Drogenkultur und Wissenschaft relevant waren oder auch heute noch sind. Weitere Vorschläge nimmt die Redaktion der Hanfparade <redaktion@hanfparade.de> gerne entgegen. Die Vorschläge müssen gut begründet sein und die Gründe sollten mit Quellen belegt sein.
Die Platzzuweisungen in der Hölle und im Fegefeuer haben provisorischen Charakter und begünstigen den Effekt, dass die genannten Personen sich vom Saulus zum Paulus entwickeln. Ja, wenn ein Mensch eine 180-Grad-Wende vollzogen hat, sich vom Schlechten ab- und zum Guten hinwendet, dann ist er sprichwörtlich vom „vom Saulus zum Paulus“ geworden. Die Redewendung beruht auf einer biblischen Erzählung, dem Damaskuserlebnis. Die Platzzuweisungen sollen somit als pädagogischen Hinweis betrachtet werden.
Aber selbst unter Mitgliedern dieser heiligen konservativen Allianz ist diese seltsame neue Epidemie ausgebrochen. Diese seltsame Epidemie geht nämlich vornehmlich unter ehemaligen hochrangigen Politikern um. Am häufigsten befällt sie ehemalige Strafverfolgungsbeamten und ehemalige politische Entscheidungsträger. Die dafür empfindlichsten Personen sind jene, die vorher einen signifikanten Teil zu dem Globalen Krieg gegen die Drogen beigetragen haben. Symptome dieser Epidemie sind Gewissensbisse, das Verneinen konventioneller Glaubensgrundsätze, radikale Verbesserung der kognitiven Fähigkeiten und ein starker Trieb, die Drogenpolitik zu reformieren.
Auch wenn in einigen Medien das „Ruhestand-Drogenpolitiker-Erleuchtungs-Syndrom“ als Krankheit bezeichnet wird, handelt es sich eigentlich bei dieser Epidemie um einen Genesungsprozess, der offenbar nicht selten mit dem Einsetzen der Altersweisheit beginnt und dann sukzessive fortschreitet. Mögen in diesem Sinne die folgenden Platzierungen in der Hölle und im Fegefeuer dazu beitragen, dass sich das „Ruhestand-Drogenpolitiker-Erleuchtungs-Syndrom“ in ein „Vorruhestand-Drogenpolitiker-Erleuchtungs-Syndrom“ (engl: „Pre-Retirement Drug Policy Enlightenment Syndrome„) wandelt.
Empfehlungen für weitere Platzzuweisungen von Drogenpolitiker/innen nimmt das OrgaTeam der Hanfparade gerne entgegen. Bitte Vorschläge an die folgende E-Mail-Adresse senden: Redaktion Hanfparade redaktion@hanfparade.de
Quellenhinweis: Die Texte des jeweiligen ersten Absatzes nach der Ortsbestimmung im Inferno, im Purgatorio und im Paradiso sind den Kapiteln zur Göttlichen Komödie des AnthroWiki entnommen.
Anfang Dezember werden sich die Vereinten Nationen treffen, um über die weitere Zukunft von Cannabis und insbesondere Cannabis als Medizin zu beraten. Diese Entscheidung wird unter anderen auf die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fussen. Es ist ein komplexes Set an Empfehlungen der WHO, vor allem zu Cannabis als Medizin. Wir hatten die Gelegenheit, über das ECOSOC Forum und ihren akkreditierten Organisationen eine gemeinsame Mitteilung zu übermitteln.
Update vom 2.12.2020: Durch die partielle Annahme der WHO-Empfehlungen wurde Cannabis und Cannabisharz aus dem Anhang IV des Einheitsübereinkommens über Suchtstoffe (Single Convention) von 1961 gestrichen und damit der medizinische Wert von Cannabis anerkannt.
Eine weitere Eingabe der im Politikfeld der Drogenpolitik tätigen Organisationen E/CN.7/2020/NGO/8 „Towards science-based scheduling of cannabis sativa and other controlled herbal medicines“ wurde von 55 NGOs aus 33 Ländern gezeichnet.
Die Vereinten Nationen treffen sich am 2. Dezember 2020 in Wien zur Abstimmung. Die Regierungen entscheiden über Änderungen in der Einordnung und Regulierung von Medizinalhanf auf weltweiter Ebene der Gesetze, so wie es vom Expertenkommittee der WHO vorgeschlagen wurde. Weitere Informationen hier im CNDMonitor.
Wir freuen uns über eine breite Berichterstattung und dem Teilen der News! Natürlich kannst auch du Kontakt aufnehmen: mit deinen Regierungsvertretern bei den Vereinten Nationen, der Drogenbeauftragten oder der Botschaft in Wien, wo das Treffen der Suchtstoffkommission im Dezember stattfinden wird.
Nachdem Anfang Mai auf Grund der damaligen Corona-Lage über 30 geplante Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet zum alljährlichen Global Marijuana March abgesagt werden mussten, wird es am 12.09. in fünf deutschen Städten Ersatzveranstaltungen geben. Unter dem Motto “Gleichbehandlung statt Willkür” fordern die OrganisatorInnen in München, Regensburg, Tübingen, Duisburg und Hamburg ein Ende des geltenden Cannabisverbots.
Wegen der bestehenden Infektionsgefahr werden bei allen Demonstrationen OrdnerInnen auf die Einhaltung der AHA Regeln achten: Abstand halten, Alltagsmaske tragen, wo es eng wird, und Hygieneregeln befolgen. In einigen Städten wird es auch Bodenmarkierungen für richtigen Abstand, kostenlose Einwegmasken und Spender mit Desinfektionsmittel geben. Detaillierte Informationen und Weblinks zu den einzelnen Veranstaltungen sind unter www.hanfverband.de/gmm2020 zu finden. In sozialen Medien wird der Hashtag #GMM2020 genutzt.
Termine
München: Global Marijuana March 2020
Samstag, 12. September 2020 – 15:00
Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in München die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Das Motto ist „Gleichbehandlung statt Willkür“, im Facebook-Event und auf der offiziellen Website gibt es weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen $uuml;ber: München: Global Marijuana March 2020Ort: Karl-Stützel-Platz, 80333 München
Hamburg: Global Marijuana March 2020
Samstag, 12. September 2020 – 14:00
Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Hamburg die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Weiterlesen über Hamburg: Global Marijuana March 2020
Ort: Arrivati Park, 20359 Hamburg
Tübingen: Global Marijuana March 2020
Samstag, 12. September 2020 – 14:00
Ort: Am Markt, 72070 Tübingen
Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Tübingen die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Das Motto ist „Gleichbehandlung statt Willkür“, im Facebook-Event und auf Instagram gibt es weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen über Tübingen: Global Marijuana March 2020
Duisburg: Global Marijuana March 2020
Samstag, 12. September 2020 – 14:00
Ort: Portsmouthplatz (am Bahnhof), 47051 Duisburg
Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Duisburg die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Weiterlesen über Duisburg: Global Marijuana March 2020
Regensburg: Global Marijuana March 2020
Samstag, 12. September 2020 – 14:00
Ort: Neupfarrplatz, 93047 Regensburg
Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Regensburg die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Das Motto ist „Gleichbehandlung statt Willkür“, im Facebook-Event und auf Instagram gibt es weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen über Regensburg: Global Marijuana March 2020
Die Hanfparade 2020 ist gut gelaufen. Sie musste wegen der Coronapandemie in diesem Jahr auf den digitalen Raum des Internets mit einem Livestream ausweichen. Wir konnten unsere politische Botschaft an über 8900 Personen an dem Tag selbst bringen, als auch nachträglich durch die Veröffentlichung des Mitschnitts mit inzwischen mehr als 10.000 Views.
Danke an die vielen vielen Mitmachenden an den diversen Aufgaben für eine erfolgreiche Hanfparade: vom Anrufen, Buchhaltung, Förderer, Grafik über Musik, Reden, Technik bis zu unseren Mitdemonstrierenden.
Ein großes Danke an unsere Förderer Near Dark, Original Sensible Seeds und C.Müller für die größte Einzelspende über 400€.
Ohne euch geht es nicht!
Im nächsten Jahr werden wieder auf der Straße demonstrieren – das Konzept für 2021 wird zur Zeit erarbeitet.
Du oder auch deine Hanf-bezogene Organisation bist gerne Eingeladen, dich daran zu beteiligen. Bleib informiert mit unseren Newslettern, auf den diversen Plattformen wie Facebook und Youtube, unserer Webseite und so weiter. Wir freuen uns über Personen, die mit uns Planen, Organisieren und Durchführen, genauso wie über viele Paradewagen und bunte Infostände zum Thema Hanf.
Lade alle deine Freunde und Freundinnen zur nächsten Hanfparade am 14. August 2021 ein!
Am Samstag, 8. August 2020, wird von 12:00 Uhr bis 22:00 Uhr die Online-Hanfparade auf der Website der Hanfparade wie auch auf dem Kanal der Hanfparade auf YouTube präsentiert.
Zum Geleit
Bedingt durch Corona wird es dieses Jahr eine Online-Hanfparade geben, da das OrgaTeam der Hanfparade einerseits nicht gewährleisten können, dass die Teilnehmer/innen bei einer richtigen Parade mit Auftakt- und Abschlusskundgebung genügend Abstand zueinander halten werden und anderseits, da etliche Patienten, die Cannabis als Medizin nutzen, aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung betreffend Infektion zu den eher gefährdeten Personen zählen. Gesundheitsschutz hat für die Organisatoren der Hanfparade Vorrang.
Die Bühne ist dieses Mal das Studio! Hier präsentierten in der Zeit von 12:00 bis 22:00 Uhr hochrangige Politiker/innen, Wissenschaftler/innen und Szenevertreter/innen ihre Vorstellungen einer risikominimierenden Cannabispolitik oder berichteten von den neuesten Entwicklungen in Sachen Hanf als Medizin und Nutzhanf. Aufgelockert wird das Programm durch Videos von früheren Hanfparaden und musikalische Einlagen wie z.B. die Sonifikation (Vertonung der IR-Spektren) der THC- und CBD-Moleküle.
Die Studiozentrale der Online-Hanfparade wird im Café des Hanf Museums sein. Das OrgaTeam der Hanfparade dankt dem Hanf Museum für die mehr als zwanzig Jahre Gastfreundschaft und für die Möglichkeit, die Studiozentrale im Hanf Museum einzurichten. Seit 1997 tagt das OrgaTeam der Hanfparade im Hanf Museum.
Hanf ist gut, und legal noch besser
Für das Programm der Online-Hanfparade haben mehrere Interviewpartner/innen Videos vorgefertigt, in denen sie von ihren Erkenntnissen berichten und ihre Forderungen und Botschaften präsentieren. Diese Videos werden jeweils vor den Online-Interviews der entsprechenden Personen als Prolog gezeigt.
Durch den ganzen Tag bringen der Blogger Hans Cousto (taz Drogerie) und Michael Knodt (freier Journalist) mit ihrer Moderation.
Aus dem Bereich Politik werden unter anderem Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, Kirsten Kappert-Gonther, drogenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion vom Bündnis 90 Die Grünen und Werner Graf, Vorsitzender der Berliner Grünen. Mit Dr. Franjo Grotenhermen von der Internationalen Arbeitsgemeinschaft Cannabinoide als Medizin wird einer der am besten vernetzten und sehr sachkundige Vertreter aus dem Medizinbereich präsent sein.
Aus dem Bereich Szeneinitiativen werden Julia Meisner und Philine Edbauer von der Initiative mybrainmychoice zu hören und zu sehen sein und die Bedeutung der Petition „Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik“ darlegen. Vom Deutschen Hanfverband (DHV) werden der Geschäftsführer Georg Wurth und der Kampagnenmanager Florian Rister präsent sein wie auch der Vorsitzende des Exekutivkomitees der European Coalition for Just and Effective Drug Policies (ENCOD), Enrico Fletzer.
Aus dem Bereich Kultur werden der Verleger Roger Liggenstorfer (Nachtschatten Verlag, Magazin Lucy’s Rausch) und der Organisator der Hanfmesse und Hanfkongresse CannaTrade Ben Arn präsent sein sowie der Musiker und Komponist vom Label Klangwirkstoff Records (THC-CBD-Sonifikation) B.Ashra. Aus dem Bereich Prävention und Schadensminderung wird der Koordinator von SONAR (Safer Nightlife Berlin) Rüdiger Schmolke berichten.
Zwischen den den Interviews wird es Präsentationen zur THC-CBD-Ratio, zur Entwicklung des THC-Gehaltes in Marihuana und Haschisch wie auch zur Entwicklung der Repressionskoeffizienten (Intensität der Fahndung) in den letzten Jahrzehten geben oder Videos von früheren Hanfparaden unterlegt mit soften Technoklängen von Djane Knallfrosch Süß Sauer und den Bassplorern.
Danke geht an alle fleissigen Hände zur Durchführung und den Fördererunternehmen Near Dark Paraphernalia und Original Sensible Seeds.
Bedingt durch Corona wird es dieses Jahr eine Online-Hanfparade geben, da wir einerseits nicht gewährleisten können, dass die Teilnehmer/innen bei einer richtigen Parade mit Auftakt- und Abschlusskundgebung genügend Abstand zueinander halten werden und anderseits, da etliche Patienten, die Cannabis als Medizin nutzen, aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung betreffend Infektion zu den eher gefährdeten Personen zählen. Gesundheitsschutz hat für uns Vorrang.
Die Studiozentrale der Online-Hanfparade wird im Café des Hanf Museums sein. Das OrgaTeam der Hanfparade dankt dem Hanf Museum für die mehr als zwanzig Jahre Gastfreundschaft und für die Möglichkeit, die Studiozentrale im Hanf Museum einzurichten. Seit 1997 tagt das OrgaTeam der Hanfparade im Hanf Museum.
Die Online-Hanfparade wird beginnen mit einer kleinen Einführung zum Thema und ein Rückblick auf die Repression in Deutschland. Da werden wir Grafiken aus der Statistik zeigen und erläutern, wie sie z.B. im TAZ-Blog Drogerie publiziert wurden, jedoch auf dem neuesten Stand aktualisiert.
Programm
Zwischen den Live-Schaltungen werden wir Videos von früheren Hanfparaden einbinden, wir bereiteten hierfür kürzere und längere vor, so dass wir je nach Zeitablauf die einen oder anderen einsetzen können. Zudem haben wir musikalische Einlagen in unterschiedlichen Längen vorbereitet, so dass wir zwischen den terminierten Live-Schaltungen flexibel agieren können.
12:00 – (10 Minuten) – Martin Steldinger als Versammlungsleiter eröffnet die Online-Demo, dann übernehmen Hans Cousto und Michael Knodt die Moderation und stellen das Programm vor.
12:10 – (20 Minuten) – Hans Cousto: Einführung in die drogenpolitische Realität und Entwicklung der Repression in den letzten Jahrzehnten mit Grafiken von Statistiken.
12:40 – (10 Minuten) – Live Online-Interview mit Philine von mybrainmychoice
12:50 – (20 Minuten) – Musik oder Videos von früheren Hanfparaden
13:10 – (05 Minuten) – Video von Florian Rister (Deutscher Hanf Verband)
13:15 – (10 Minuten) – Live Online-Interview mit Florian Rister (Deutscher Hanf Verband)
13:25 – (15 Minuten) – Drogenbeauftragte Daniela Ludwig hat auf Einladung der Hanfparade nicht reagiert, dafür gibt es Videoschnipsel von ihr und Kommentare dazu.
13:40 – (10 Minuten) – Video von Richter Andres Müller
13:50 – (10 Minuten) – Hans Cousto: Vorstellung von Nachtschatten Verlag, Lucy’s Rausch, CannaTrade, Eve & Rave Schweiz, Droleg mit Bildern
15:05 – (40 Minuten) – Hanfparade Infokreis / Leute aus den letzten Jahren (Gesprächsrunde)
15:45 – (10 Minuten) – Suche nach Helping Hands und Mitstreiter*Innen für die Legalisierung. Was erwartet so unsere Helping Hands auf der Hanfparade, wo brauchen wir immer Hilfe, wie könnt ihr daran Teilnehmen. Hier gibts die Infos!
15:55 – (10 Minuten) – Was genau erwartet euch 2021 auf der Hanfparade (Bühne, Bands, Redner*Innen, Paradewagen) + Programmvorschau.
16:05 – Live: Hanf und Hanfparade – Musik mit den Bassplorer Delaydi und Saetchmo.
16:20 – Kurze Unterbrechung um 16:20 Uhr, „4:20-Sound“ Aktion.
16:50 – Live Online-Interview mit Franz-Josef Schmitt von der Piratenpartei Berlin
17:00 – (30 Minuten) – Hans Cousto: THC- und CBD-Gehalt, THC-CBD-Ratio, Analysen als Zeitreihen mit Grafiken und Statistiken
Dr. Grotenhermens Petition „Keine strafrechtliche Verfolgung von Patient/innen mit einem ärztlichen Attest zur Notwendigkeit einer Cannabistherapie“ braucht noch dringend Unterstützer und Mitzeichner! Teilen & Weiterleiten nicht vergessen!
Die Frist endet in 6 Tagen – es fehlen noch zahlreiche Unterschriften!
Die Initiantinnen von my Brain my Choice sind der Ansicht, dass dem Versagen der deutschen Drogenpolitik endlich mit der Anerkennung wissenschaftlicher Erkenntnisse und der sozialen Realität begegnet werden muss. Sie fordern die Verantwortlichen der Bundesregierung auf, eine transdisziplinäre und unabhängige Kommission mit der Erstellung eines Konzepts für eine zeitgemäße Drogenpolitik zu beauftragen und dieses umgehend umzusetzen.
Die Forderung von my Brain my Choice
Vor dem Hintergrund, dass eine Evaluierung gewollter und ungewollter Auswirkungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) seit seiner Einführung 1972 nicht erfolgte, das heißt also noch nie erfolgte, werden der Gesundheitsminister Jens Spahn und die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig aufgefordert, umgehend eine unabhängige und transdisziplinäre Kommission einzuberufen. Diese soll ein Konzept für eine zeitgemäße deutsche Drogenpolitik erarbeiten.
Dabei ist ein Fahrplan zu entwickeln, wie die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse in politische Maßnahmen übersetzt werden können, um das mit legalem und illegalem Drogengebrauch verbundene Leid und die Zahl der Todesfälle zu senken. Drogenforschung und Drogenpolitikforschung werden in verschiedenen wissenschaftlichen Bereichen betrieben.
Zur Petition Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik
Verweigerungshaltung der Bundesregierung im Jahr 2002
Nach der Jahrtausendwende gab es einen skandalösen Versuch seitens der Bundesregierung, wesentliche Informationen zur drogenpolitischen Realität zu unterdrücken. Das Bundesministerium für Gesundheit hatte im Jahr 1999 eine Drogen- und Suchtkommission berufen, der hochkarätige Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Psychologie, Rechtswissenschaften, Sozialwissenschaften sowie ein Vertreter der Betroffenen und ein Journalist und Praktiker angehörten. Das 14-köpfige Gremium hatte sich am 8. Dezember 1999 in Berlin konstituiert. Die Aufgabe der Kommission war es, Empfehlungen zur Verbesserung der Suchtprävention auszuarbeiten. Des Weiteren sollte die Kommission dazu beitragen, einen neuen Nationalen Aktionsplan Drogen und Suchtmittel zu entwickeln, der die wichtigen Aspekte und Maßnahmen in diesem Bereich auf allen Ebenen umfassen sollte.
Drogen- und Suchtkommission beim Bundesministerium für Gesundheit (2002): Titelblatt Abschlussbericht Drogen- und Suchtkommission
Am 4. Juni 2002 hatte die Drogen- und Suchtkommission der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD), ihren Abschlussbericht zur Verbesserung der Suchtprävention übergeben. Damals hatte das Gesundheitsministerium zu diesem Anlass eine Pressemitteilung mit dem Titel „Politik der Bundesregierung sieht sich durch das Votum der Drogen- und Suchtkommission bestätigt“ veröffentlicht. Sowohl die Pressemitteilung Nr. 13 vom 4. Juni 2002 als auch eine Vollversion des Abschlussberichtes der Drogen- und Suchtkommission konnte man über mehrere Monate hinweg auf der Website des Gesundheitsministeriums abrufen. Später suchte man jedoch auf der Website des Ministeriums vergeblich nach diesen beiden Dokumenten. Sie wurden einfach wieder entfernt. Und damit dies nicht allzu auffällig erschien, wurde bei allen Pressemitteilungen der Drogenbeauftragten aus den Jahren 2001 und 2002 die Nummerierung ebenfalls entfernt. Mit nahezu akribischer Präzision wurden hier nach klassischer Geheimdienstmanier wie zu Stalins Zeiten in der Sowjetunion Dokumente aus Verzeichnissen entfernt, um das in diesen amtlichen Dokumenten transportierte Gedankengut besser ausmerzen zu können.
Obwohl die Drogen- und Suchtkommission gemäß ihrer Bestimmung vor allem dazu beitragen sollte, einen neuen Nationalen Aktionsplan Drogen und Suchtmittel zu entwickeln, wurde die Kommission in der Pressemitteilung vom 25. Juni 2003 zur Verabschiedung des „Aktionsplans Drogen und Sucht“ im Kabinett mit keinem Wort erwähnt. Auch im „Aktionsplan Drogen und Sucht“, den die damalige Drogenbeauftragte Caspers-Merk als „Moderne Agenda zur Bewältigung der Suchtproblematik“ bezeichnete, wird die Drogen- und Suchtkommission nicht erwähnt. Der neue Aktionsplan sowie der in der Folge einberufene Drogen- und Suchtrat widerspiegelten somit nicht den aktuellen Stand des Wissens einer hochkarätigen Kommission, sondern weit mehr den (Klein-)Geist jener politischen Klasse, die immer noch des Glaubens ist, mit List, Täuschung und Vertuschung könne man einen konstruktiven Beitrag zur Lösung von Problemen leisten.
Mit der Drogenprohibition gibt der Staat seine Kontrolle über Verfügbarkeit und Reinheit von Drogen auf.
Der Zweck der Prohibition wird systematisch verfehlt.
Die Prohibition ist schädlich für die Gesellschaft.
Die Prohibition ist unverhältnismäßig kostspielig.
Die Prohibition ist schädlich für die Konsumenten.
Fazit: Der Staat darf die Bürger durch die Drogenpolitik nicht schädigen. Es ist deshalb notwendig, Schaden und Nutzen der Drogenpolitik unvoreingenommen wissenschaftlich zu überprüfen. Deshalb appellierten die Strafrechtsprofessorinnen und –professoren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, nicht nur dem Fraktionszwang zu folgen, sondern auch ihrer individuellen Verantwortung. Die Abgeordneten setzten sich jedoch nicht für eine Evaluierung des BtMG ein.
Verweigerungshaltung des Bundestages im Jahr 2016
Die Grünen und die Linken im Bundestag forderten in einem Antrag die beabsichtigten und unbeabsichtigten Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts zu überprüfen, das heißt zu evaluieren. Die Antragsteller stellten fest, dass die derzeitige Drogenprohibitionspolitik weltweit immer häufiger infrage gestellt wird. Expertinnen und Experten sprächen sich für eine grundlegende Überarbeitung der Prohibition aus, denn der repressive Ansatz vernachlässige bis heute präventive Maßnahmen und Ursachenbekämpfung sowie den Schutz der Bevölkerung und der Menschenrechte. Da erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit des geltenden Betäubungsmittelrechts bestünden, müsse die Verbotspolitik einer umfassenden Evaluation und enttabuisierten Prüfung unterzogen werden.
Die Forderung lautete: Die Bundesregierung solle eine externe wissenschaftliche Evaluierung initiieren und dem Bundestag die Ergebnisse zeitnah vorlegen. Die Überprüfung der Auswirkungen der Verbotspolitik solle von unabhängigen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis (mindestens Rechtswissenschaft, Suchthilfe, Sozialarbeit, Konsumentenverbände, Medizin, Kriminologie, Public Health, Erziehungswissenschaft und Polizei) durchgeführt werden und der Politik Handlungsempfehlungen unterbreitet werden.
Und wieder offenbart sich die Verweigerungshaltung in der deutschen Politik. Gemäß Bundestags-Drucksache 18/10445 vom 25. November 2016 wurde der Antrag mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der SPD abgelehnt.
Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!
Was Recht und was Unrecht ist, muss, damit eine Rechtsnorm allgemein akzeptiert wird, verständlich und überzeugend sein und sollte nicht im Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen stehen. Nur eine allgemein akzeptierte Rechtsnorm kann auf Dauer den sozialen Frieden in der Gesellschaft sichern. Eine Rechtsnorm, die bestimmte Gruppierungen der Gesellschaft diskriminiert und andere bevorzugt, bringt Zwietracht ins Land und ist der Keim von sozialen Unruhen.
Je mehr Leute die Petition „Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!“ unterschreiben, desto größer wird der Druck auf die maßgeblichen Politiker/innen, eine Abkehr von der fundamentalistischen repressiven Drogenpolitik einzuleiten und sich für eine vernünftige, der Realität angemessenen und wissenschaftlich fundierten Drogenpolitik einzusetzen.
Zur Petition Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik
Die Hanfparade 2021 als politische Demonstration mit Bühne, Ständen, dem großen Umzug mit Paradewagen durch die Innenstadt und hoffentlich vielen Zehntausend TeilnehmerInnen in Berlin ist angemeldet und wird am 14.08.2021 stattfinden.
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das in deutsche Gesetzestexte gegossene Unrecht zur Diskriminierung von KosumentInnen von Cannabis und anderen bewusstseinsverändernden Pflanzen oder Substanzen, wird in dem Jahr traurige 50 Jahre alt.
50 Jahre Repression – Zeit für eine neue Vision? Oder Zeit für mehr Emanzipation? Was meinst du, und bist du im August 2021 wieder bei der Demo dabei?
Noch ist nicht abzusehen, dass es bis August 2021 einen großen Ruck in der Politik gibt, Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal wird und wir statt eine Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel durchzuführen, ein Erntedankfest feiern können. Oder eine Demonstration für noch mehr Hanf, obwohl es vielversprechende neue Entwicklungen gibt, wie den Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht am 20.04. in diesem Jahr.
Jedoch: Wir können uns nicht mit Cannabis als Medizin zufrieden geben, denn wir sind nicht alle krank; wir können keine Apotheken-Preise akzeptieren und auch keine wie auch immer geartete halbe Legalisierung ohne das Recht auf Anbau eigener Pflanzen zuhause und in Cannabis Social Clubs. Wir wollen auch Profi-Züchtungen und feinste Haschisch-Importe in Fachgeschäften kaufen können. Und wir fordern, dass sämtliche Strafverfahren, bei denen es um Cannabisbesitz oder -verkauf geht, eingestellt, bestehende Haft- und Strafurteile revidiert und Opfer der Cannabis-Verbote entschädigt werden. Züchtern und Cannabis-Fachhändlern soll durch Förder- und Existenzgründerprogramme eine berufliche Zukunft gesichert werden. Und die Verbote anderer bewusstseinserweiternder Drogen wie Pilze und LSD sowie von Partydrogen müssen dringend überprüft werden. Kurz: Das BtMG gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Wir verfolgen die Entwicklungen gespannt und freuen uns, wenn du beim Livestream am 8. August 2020 und bei der Hanfparade auf den Straßen in Berlin am 14. August 2021 dabei bist!
Die Chance für Firmen: Förderer werden
Das Rennen um die besten Förderer-Plätze beginnt nun fast ein Jahr früher als sonst, und das stellt eine besondere Chance für Förderer dar: Wer jetzt einsteigt und der Hanfparade 2021 die finanzielle Unterstützung bei den Kosten für Bühne, Promotion, Künstler, Standaufbau, Nutzhanfareal etc. zusagt oder die Patenschaft eines Bereichs übernimmt, ist von sofort bis nach der Hanfparade 2021 auf unserer Website präsent, sowie vom ersten Druck an auf den Postern und Flyern zur Hanfparade 2021 und natürlich mehrfach auf unseren Social Media Kanälen.
Alle Details für Förderer sind im PDF auf unserer Website zu finden: Förderer der Hanfparade werden. Auch im Livestream 2020 werden wir unsere Förderer der Hanfparade 2021 präsentieren, wenn sie bis dahin zugesagt haben – stolz wie Oskar, versteht sich. Wer daran interessiert ist, gezielt nur den Livestream am 8. August 2020 zu unterstützen, kann uns gern per Mail kontaktieren.
In unserer vorigen News vertraten wir noch die Annahme, dass die Hanfparade 2020 wie geplant stattfinden würde, doch je deutlicher die Auswirkungen der Covid 19-Pandemie und der zeitliche Rahmen des Ausnahmezustands wurden, desto deutlicher wurde uns als Orgateam, dass wir in dieser unsicheren Situation nicht planen können. Verträge für den Bühnenbau, Bands, Stände etc. müssten jetzt geschlossen werden und noch ist überhaupt nicht sicher, ob die Hanfparade als Demonstrationszug mit Paradewagen, Auftakt- und Abschlusskundgebung, Bühne, Ständen und Zehntausenden TeilnehmerInnen in diesem Jahr wirklich stattfinden könnte.
Daher findet die nächste Hanfparade am Samstag, den 8. August 2020 im Internet statt. Los geht es traditionsgemäß um 12 Uhr. Der Livestream wird auf unserer Website (www.hanfparade.de) zu sehen sein.
Wie auf einer „echten“ Hanfparade wird es ein buntes und highteres Programm mit RednerInnen, Musik und Informationen geben. Doch es wird kein Marsch durch Berlin, sondern ein Marsch durchs Internet. In diesem Jahr stehen unsere RednerInnen also nicht auf einer großen Bühne in Berlin, sondern sprechen per Liveschaltung oder bereiten einen Beitrag vor. Die TeilnehmerInnen der diesjährigen Hanfparade, sprich: das Livestream-Publikum kann live interagieren und kommentieren.
Uns ist klar, dass dies keine echte Hanfparade ersetzen kann. Daher planen wir bereits die Hanfparade 2021 so, wie sie sein sollte: Als riesige Demonstration auf der Straße. Mehr dazu bald an dieser Stelle.
