Foto mit Blick von der Zuschauertribüne bei der Anhörung im Bundestag

Die Debatte zur Legalisierung von Cannabis

Foto mit Blick von der Zuschauertribüne bei der Anhörung im BundestagAm 25.1.2012 veranstaltete der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung mit dem Titel „Wie gefährlich ist Cannabis?“. Anlass der 90-minütigen Sitzung war der „Cannabis Social Clubs“-Antrag der LINKEN, Drucksache 17/7196. Der LINKE-Antrag fußte wiederum auf der Petition „Cannabiskonsumenten entkriminalisieren“ des Deutschen Hanfverbandes (DHV), deren abschließende Behandlung aufgrund des Antrags und der Anhörung verschoben wurde.

Der Titel der öffentlichen Anhörung Wie gefährlich ist Cannabis? wurde vom Gesundheitsausschuss gewählt. Das war jedoch nicht das Thema des Antrages der LINKEN. Der Antrag forderte, den Besitz von 30 Gramm Cannabis zum Eigenverbrauch zu legalisieren und den Eigenanbau von Hanfpflanzen zur Selbstversorgung zu gestatten. Konkret forderte die Linke auch, den Anbau in Clubs (Cannabis Social Clubs) zuzulassen, so dass Konsumenten ihre Blüten gemeinsam anbauen oder dies von Dritten erledigen lassen können. Außerdem sollte das Verbot von Hanfsamen zu diesem Zweck aufgehoben werden. Darüber hinaus forderten die Linken einen wissenschaftlich nachvollziehbaren THC-Grenzwert für den Straßenverkehr. Wenn der Gesundheitsausschuss schon nicht bereit war, der Anhörung einen korrekten Titel zu geben, dann hätte er auch „Wie gefährlich ist Prohibition?“ statt „Wie gefährlich ist Cannabis?“ wählen können. Dann wäre er jedenfalls näher am Thema dran gewesen.

Rio von der Hanfparade war bei der Anhörung anwesend und hat seine Eindrücke zur Debatte zur Legalisierung von Cannabis unter dem Titel „Mein erster Besuch im Deutschen Bundestag“ im Strassenfeger 5/2012 veröffentlicht. Die Vollversion des Textes ist hier bei uns zu lesen.

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