Hanfparade >> Ziele & Motto >> Infos zum BtMG >> Geschichte des BtMG >> Der Weg zum Opiumgesetz

Der Weg zum Opiumgesetz

Apothekergefäss für Opium, Wikipedia, Author BullenwächterBis zum Ersten Weltkrieg war der Handel mit Drogen im Deutschen Reich gesetzlich nicht geregelt. Erst 1917 wurde eine Verordnung über Opiate und Kokain erlassen.

Die an der Front und in den Lazaretten in stetig wachsenden Mengen benötigten Betäubungsmittel wurden damals aufgrund der Handelsblockaden knapp. Versorgungsprobleme zwangen die Reichsregierung zur Drogenkontrolle. Die Verordnung vom 22. März 19171 umfasste 3 Paragraphen und regelte den Handel mit Opium, Morphium und den übrigen Opiumalkaloiden, Kokain sowie analog zusammengesetzter Ekgoninverbindungen.2 Bei Verstößen drohten damals bis zu einem Jahr Gefängnis und/oder 10.000 Mark Geldstrafe.

Verschlimmert durch Diebstähle aus Krankenhäusern und Lazaretten wurde die Versorgungslage im Revolutionsjahr 1918 katastrophal. Als Reaktion wurde am 15. Dezember 19183 eine neue Verordnung über den Verkehr mit Opium erlassen. Mengen, welche nachstehende Grenzen überstiegen unterlagen danach der Meldepflicht:

1. Opium und Opiumpulver insgesamt: 1 Kilogramm

2. Opiumextrakte: 100 Gramm

3. Opiumtinkturen: 10 Kilogramm

4. Morphin und dessen Salze, gleichviel in welcher Form, insgesamt: 1 Kilogramm

5. Codein und dessen Salze, gleichviel in welcher Form insgesamt: 1 Kilogramm

6. andere Opiumalkaloide sowie die Verbindungen und Zubereitungen insgesamt: 1 Kilogramm

Die Strafandrohung bei Zuwiderhandlung wurde gegenüber der Verordnung von 1917 abgesenkt und lag bei höchsten sechs Monaten Gefängnis und/oder 10.000 Mark Geldstrafe.

Auszug aus dem Opiumgesetz

Am 20. Juli 1920 folgte hierauf unter Beibehaltung der nach heutigen Maßstäben geringen Strafandrohung die "Verordnung über den Verkehr mit Opium und anderen Betäubungsmitteln".4 Der Versuch die Versorgung der Krankenhäuser und Arztpraxen mit Schmerzmitteln zu sichern und den Schwarzmarkt einzudämmen, indem dem Großhandel umfangreiche Dokumentationspflichten auferlegt wurden, schien zunächst zu funktionieren. Dies änderte eine neue Initiative der "Internationalen Vereinigung für den Kampf gegen das Opium in Peking und England". Auf ihr Betreiben wurde der Versailler Vertrag5 in Artikel 295 I um die Verpflichtung der Verliererstaaten ergänzt, die Internationale Opiumkonvention6 vom 23. Januar 1912 binnen 12 Monaten7 zu ratifizieren.

Knapp zwei Wochen vor Ablauf der im Vertrag von Versailles gesetzten Frist, am 30. Dezember 1920, kam das Deutsche Reich seiner Verpflichtung mit der Einführung eines Opiumgesetzes8 nach. Dieses Gesetz behielt die zentralen Aufsichtsrechte des Reichsgesundheitsamtes bei und verfügte in § 8 für Verstöße gegen die Erlaubnis-, Bezugsschein-, und Lagerbuchführungspflichten und gegen bestimmte Ein- und Ausfuhrregelungen Gefängnisstrafen bis zu sechs Monaten und/oder Geldstrafe bis zu 10.000 Mark. Es unterschied sich also in der Strafhöhe nicht von den Verordnungs-Vorgängern.9
Dennoch bedeutete die Einführung des Opiumgesetzes eine Zäsur in der deutschen Drogenpolitik. Erstmals unterlag mit Rauchopium ein Stoff einem allgemeinen Verkehrsverbot – Einfuhr und Handel selbst kleinster Mengen waren generell verboten.

Mit einem Änderungsgesetz zum Opiumgesetz vom 21. März 192410 wurde die Strafandrohung von sechs Monaten auf drei Jahre erhöht.


Share
Hanfparade >> Ziele & Motto >> Infos zum BtMG >> Geschichte des BtMG >> Der Weg zum Opiumgesetz