Hanfparade2006 | Motto 2006

Legalisierung Jetzt! Umdenken statt Milliarden verschenken!

Deutschland steht vor dem Bankrott! Die Experten aus Politik und Wissenschaft streiten zwar noch um wie viel Geld es geht. Aber egal ob der Republik nun 35 oder gar 50 Milliarden Euro j�hrlich fehlen, Umdenken und grundlegende Reformen in allen Politikbereichen sind unausweichlich.

Die einzigen Antworten, die der Politik bisher f�r dieses Problem in den Sinn kamen, sind Abbau von Sozialleistungen und Steuererh�hungen. Ohne laut �ber Alternativen zu diskutieren, wollen Union und SPD die Mehrwertsteuer auf 19 Prozent erh�hen und Leistungen wie Arbeitslosengeld II (Harz IV) oder die Pendlerpauschale k�rzen.

Dabei leistet sich das Land seit �ber 40 Jahren ein Gesetz, dessen Kontrolle Millionen Euro verschlingt, das unz�hlige Arbeitspl�tze in die Illegalit�t treibt und das Millionen ansonsten harmlose B�rger zu Kriminellen macht.

Die Hanfparade fordert deshalb:

Die Legalisierung von Hanf als Medizin, Rohstoff und Genussmittel ist l�ngst �berf�llig! Sie k�nnte viel Geld in die �ffentlichen Kassen sp�len. Wie viel, zeigt eine einfache Rechnung:

In Deutschland leben mindestens vier Millionen Cannabiskonsumenten. Mehr als neun Millionen haben Erfahrungen mit dieser vergleichsweise harmlosen Droge gesammelt. 1995 stellte Prof. Dieter Kleiber vom Institut f�r Pr�vention und psychosoziale Gesundheitsforschung in Berlin eine Studie vor, in der er die Konsummuster deutscher Cannabiskonsumenten und deren "Verbrauch" beschreibt. Legt man die Zahlen dieser Studie zugrunde, verbrauchen "durchschnittliche Cannabiskonsumenten" ungef�hr zwei Gramm pro Woche. In Deutschland werden also mehr als 400 Tonnen Hanf pro Jahr allein als Genussmittel verbraucht.

4 Mio. Konsumenten x 2 Gramm pro Woche x 52 Wochen (ein Jahr) = 416 Mio. Gramm = 416 Tonnen

W�rde diese Menge, statt wie bisher auf dem Schwarzmarkt, in legalen Gesch�ften (so genannten Coffeeshops) verkauft und dabei jedes Gramm mit nur zwei Euro Cannabissteuer belegt, w�rde das wenigstens 800 Millionen Euro bringen.

416 Mio. Gramm x 2 Euro Cannabissteuer pro Gramm = 832 Millionen Euro

Wir gehen davon aus, dass ein Gramm versteuertes Cannabis nicht mehr als sechs Euro kosten w�rde. Damit k�nnte man sicher stellen, dass der Einzelhandelspreis nicht �ber demjenigen des Schwarzmarkts liegt. Aus den Verkaufserl�sen des deutschen Cannabismarktes w�rden dadurch zus�tzlich noch 350 Millionen Euro Mehrwertsteuer anfallen.

16 Prozent Mehrwertsteuer von 2496 Mio. Euro (416 Mio. Gramm x 6 Euro) = 344 Millionen Euro

Ohne dass auch nur ein einziger Nichtkiffer einen Cent bezahlt, k�nnten so Mehreinnahmen von �ber einer Milliarde Euro j�hrlich erzielt werden!

832 Mio. Euro Cannabissteuer + 344 Mio. Euro Mehrwertsteuer = 1,2 Milliarden Euro

�ber diese Steuereinnahmen hinaus w�rde die Gesellschaft auch durch den Wegfall der immensen Kosten der Kontrolle des Hanfverbots profitieren.

Im Jahr 2004 f�hrte die Polizei 174.649 erfolgreiche Ermittlungsverfahren wegen Cannabisdelikten durch. Jedes dieser Verfahren besch�ftigte neben den beteiligten Beamten auch Staatsanw�lte und Schreibkr�fte. Gehen wir davon aus, dass ein "durchschnittliches Verfahren" bis es bei einem Gericht landet nur vier Arbeitsstunden f�r Ermittlung, Bearbeitung und den notwendigen Papierkrieg verbraucht. Wenn man nun einen Stundenpreis von 20,- Euro ansetzt, obwohl die Zeit von Polizisten und Staatsanw�lte sicher viel teurer ist, kosteten diese Verfahren fast 14 Millionen Euro!

174.649 Verfahren x 4 Stunden x 20 Euro pro Stunde = 13.971.920 Euro = 13,9 Millionen Euro

Nicht alle Ermittlungsverfahren f�hren zu Verurteilungen und nicht alle Verurteilten landen im Gef�ngnis. Dennoch sitzen zurzeit mehrere zehntausend Hanfgefangene in deutschen Kn�sten.

Im Jahr 1995 kamen laut einer Studie der T�binger Professoren Hartwig und Pies f�r Drogenvergehen insgesamt 3,6 Mio. Tage Haft zusammen. Cannabisdelikte machen mehr als 60 Prozent aller angezeigten Drogenvergehen aus. Auch wenn andere Drogent�ter h�rter bestraft werden, sch�tzt der Deutsche Hanf Verband dass schon 1995 mindestens 1,5 Millionen Hafttage wegen Cannabis zusammen kamen. Damals kostete jeder Inhaftierte den Staat mindestens 75 Euro pro Tag (ohne Resozialisierungs- oder Therapiekosten). Sowohl die Kosten als auch die Inhaftiertenzahlen sind in den letzten zehn Jahren erheblich gestiegen. Aber auch aus den Zahlen von 1995 ergeben sich Cannabis-Haftkosten von �ber 100 Millionen Euro.

1,5 Mio. Hafttage x 75 Euro pro Tag = 112,5 Millionen Euro

Ein gro�er Teil der Kosten die durch die Kontrolle des Hanfverbotes entstehen l�sst sich nicht so einfach berechnen. So wei� zum Beispiel keiner genau, wie viele Stunden Polizisten mit der Verfolgung von Hanffreunden besch�ftigt sind, ohne dass es am Ende zu einem Ermittlungsverfahren kommt. Keiner kann sagen welche Kosten durch die �berwachung von unz�hligen Headshops, Growshops oder Legalize- Vereinen entstehen.

Der Deutsche Hanf Verband geht von j�hrlichen Repressionskosten in H�he von mindestens eine Milliarde Euro aus!

Wie schnell eine so hohe Summe zusammen kommt zeigt zum Beispiel der Aufwand, den die Stadt Berlin betrieb um das Cannabisverbot auf der Hanfparade2004 durchzusetzen:

Am 14. August 2004 war die Berliner Polizei nach eigenen Angaben mit 460 Beamten vor Ort. Obwohl diese PolizistInnen auch schon vor und noch lange nach der eigentlichen Hanfparade aktiv waren, gehen wir von jeweils 10 Stunden Dienst aus (12:00 Uhr Demostart bis 22:00 Uhr Ende der Abschlusskundgebung). Wieder nehmen wir den niedrigen Stundensatz von 20 Euro an. Auch die Kosten f�r Vorgespr�che, Planungen, Vorkontrollen, Absperrma�nahmen, Auswertung, Fahrzeuge, Verpflegung und so weiter flie�en in die Berechnung nicht ein! Dennoch hat Polizeipr�sens auf der Hanfparade2004 mindestens 92.000 Euro gekostet.

460 PolizistInnen x 10 Stunden Dienst x 20 Euro pro Stunde = 92.000 Euro

Da muss sich die Pleitehauptstadt Berlin die Frage gefallen lassen - Hat sich der ganze Aufwand wenigstens gelohnt?

Auch das riesige Polizeiaufgebot konnte nicht verhindern, das auf der Hanfparade der eine oder andere Joint in Rauch aufging. Von den im Laufe des Tages geschriebenen 48 Anzeigen hat es, soweit dem B�ndnis Hanfparade bekannt, nur eine einzige �berhaupt bis vor ein Gericht geschafft. Der Rest landete im Papierkorb...

Die mehr als 400 Tonnen Haschisch und Marijuanna die Kiffer in Deutschland jedes Jahr verbrauchen, w�rden nach der Legalisierung tausende neue Arbeitspl�tze schaffen. Schlie�lich muss diese Menge ja angebaut, transportiert und verkauft werden.

In den Niederlanden ist der Handel von Cannabis �ber so genannte Coffeshops geregelt. Indem er die ca. 800 Coffeshops unseres Nachbarlandes auf Deutschland hochrechnet, geht der Deutsche Hanf Verband davon aus, dass in Deutschland ungef�hr 3000 Coffeshops entstehen w�rden.

Wenn diese Shops wie in den Niederlanden im Schnitt je 5 Jobs schaffen, sind das bereits 15.000 neue Arbeitpl�tze im Einzelhandel. Es ist davon auszugehen, dass in den Bereichen Anbau, Gro�handel, Transport, Verwaltung und Kontrolle noch einmal wenigstens die gleiche Anzahl Arbeitspl�tze entsteht. Damit w�rde ein legaler Hanfmarkt mindestens 30.000 Arbeitspl�tze schaffen. Das entlastet die Sozialkassen um mindestens 120 Millionen Euro!

30.000 Arbeitpl�tze x 12 Monate x 335 Euro (ALG II) = 120.600.000 Euro = 120 Mio. Euro

Zus�tzlich w�rden die neuen Arbeitskr�fte in die Arbeitslosen- und Pflegeversicherung einzahlen, mit ihren Beitr�gen die Krankenkassen unterst�tzen und Einkommenssteuer entrichten.

Insgesamt w�ren das nach Sch�tzung des DHV mindestens weitere 170 Mio. Euro!

Legalisierung von Hanf = Steuereinnahmen + Wegfallende Repressionskosten + Arbeitspl�tze = mindestens 2 Milliarden Euro pro Jahr

Legalisieren hei�t Milliarden kassieren!